Sitzung
StR/032/2017
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
18.10.2017
Zeit
16:00-19:47 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Berichte des Oberbürgermeisters
 
Ö 3.1
Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 3.2
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde - Beginn ca. 16:20 Uhr
 
Ö 5
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 5.1
Tätigkeitsbericht des Seniorenbeauftragten

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/056/2017/V-50
Ö 5.2
Tätigkeitsbericht der Kommunalen Behindertenbeauftragten

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/057/2017/V-50
Ö 5.3
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 6
Beschlussfassungen
 
Ö 6.1
Neuordnung von Schiedsstellenbezirken der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/321/2017/I-OB
Ö 6.2
Wahl von Schiedspersonen für die Schiedsstellen I bis V der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/320/2017/I-OB
Ö 6.3
Abberufung von Herrn H.-P. Dreibrodt als Mitglied des Aufsichtsrates der Dessauer Wohnungsbaugesellschaft DWG
Berufung von Frau Gabriele Perl als Mitglied des Aufsichtsrates der Dessauer Wohnungsbaugesellschaft DWG

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltung: 4

FV/008/2017/SPD
Ö 6.4
Straßenbenennung - Dr.-Helmut-Kohl-Straße
(vorberaten als Dr.-Helmut-Kohl-Chaussee)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 15, Enthaltung: 01

FV/005/2017/CDU
Ö 6.5
Jahresabschluss 2016 des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/214/2017/V-SKD
Ö 6.6
Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Dessau für das Jahr 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/215/2017/V
Ö 6.7
Änderungsplan Nr. 115 A "Erweiterung Klinik- und Gesundheitszentrum" - Durchführung der frühzeitigen Beteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/269/2017/III-61
Ö 6.8
11. Änderung Flächennutzungsplan Dessau für die Erweiterung des Städtischen Klinikums Dessau westlich des Auenwegs - Durchführung der frühzeitigen Beteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/270/2017/III-61
Ö 6.9
Herstellung Besucherparkplatz Bauhaus Museum Dessau und Anpassungsarbeiten im Stadtpark - Maßnahmebeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/297/2017/III-61
Ö 6.10
Bebauungsplan Nr. 224 "Wohngebiet an der Wilhelm-Busch-Straße" - Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 2

BV/350/2017/III-61
Ö 6.11
Erschließungsverträge zum Bebauungsplan 224 "Wohngebiet an der Wilhelm-Busch-Straße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/354/2017/III-66
Ö 6.12
Novellierung des Maßnahmebeschlusses zur Beseitigung von Hochwasserschäden und zum Teilrückbau von Bauwerken auf dem Gelände des ehemaligen Freibades "Rehsumpf"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltung: 11

BV/246/2017/III-65
Ö 6.13
Rathaus Altbau - Sanierung Dach / Westfassade einschl. Turm
Novellierung des Gesamtmaßnahmebeschlusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/309/2017/III-65
Ö 6.14
Umgestaltung der Öffentlichen Personennahverkehrs-Schnittstelle Bahnhofsplatz Dessau

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 7, Enthaltung: 7

BV/293/2017/III-66
Ö 6.15
Ausschreibung der Leistung des Handyparkens im Stadtgebiet Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/308/2017/III-66
Ö 6.16
Aktualisierung des Energiepolitischen Arbeitsprogramms (EPAP)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/277/2017/III-83
Ö 6.17
Aufhebung eines Sperrvermerks in Höhe von 6.000 EUR zwecks Durchführung einer experimentellen Werkstatt in Zusammenarbeit der Stiftung Bauhaus Dessau, der Hochschule Anhalt und der Stadt Dessau-Roßlau (Kulturamt) (Produktkonto 28121.5271300 Bauhaus/Meisterhäuser Veranstaltungen)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/316/2017/IV-41
Ö 6.18
Sozialbericht der Stadt Dessau-Roßlau 2011 - 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

BV/283/2017/V

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 8
Schließung der Sitzung