Sitzung
HAU/060/2018
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Raum 228, Rathaus Dessau
Datum
22.08.2018
Zeit
16:30-18:32 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 30.05.2018 und 27.06.2018
 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
gesperrte Information
 
N 7.1
gesperrte Information
 
N 7.2
gesperrte Information
 
N 7.3
gesperrte Information
 
N 7.4
gesperrte Information
 
N 7.5
gesperrte Information
 
N 7.6
gesperrte Information
 
N 7.7
gesperrte Information
 
N 7.8
gesperrte Information
 
N 7.9
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 8
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 9
Beschlussfassungen
 
Ö 9.1
Berufung Stadtwahlleiter und stellvertretenden Stadtwahlleiter

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/256/2018/I-OB
Ö 9.2
Beschluss über die Anzahl und die Einteilung der Wahlbereiche für die Stadtratswahl 2019

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltung: 0

BV/255/2018/I-OB
Ö 9.3
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/211/2018/I-OB
Ö 9.4
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/216/2018/I-OB
Ö 9.5
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/288/2018/I-OB
Ö 9.6
Anzeige von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungsangeboten für den Zeitraum vom 01.01.-31.03.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/133/2018/V-SKD
Ö 9.7
Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltung: 0

BV/239/2018/II-30
Ö 9.8
Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/259/2018/II-30
Ö 9.9
Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richter für das OVG Magdeburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/291/2018/II-30
Ö 9.10
Abberufung von Frau Gudrun Malchin als Mitglied des Beirates für Menschen mit Behinderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/268/2018/V
Ö 9.11
Abberufung von Matthias Grombach als Mitgliedes des Beirates für Menschen mit Behinderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/227/2018/V
Ö 9.12
Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes des Beirates für Menschen mit Behinderung der Stadt Dessau-Roßlau nach § 5 II der Satzung des Beirates für Menschen mit Behinderung der Stadt Dessau-Roßlau.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/224/2018/V
Ö 9.13
Abberufung von Marina Durin und Gerhard Winkler als Mitglieder des Seniorenbeirates

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/228/2018/V
Ö 9.14
Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes des Seniorenbeirates gemäß § 5 II der Satzung des Seniorenbeirates der Stadt Dessau-Roßlau.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/222/2018/V
Ö 9.15
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung des Aufsichtsrates der Stadtmarketinggesellschaft Dessau-Roßlau mbH (SMG) für das Geschäftsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 2

BV/273/2018/II-20BTM
Ö 9.16
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung der Geschäftsführer der MVZ SKD GmbH für das Geschäftsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/242/2018/II-20BTM
Ö 9.17
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Dessau für das Geschäftsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 3

BV/257/2018/II-20BTM
Ö 9.18
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung der Geschäftsführer der Dessauer Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/251/2018/II-20BTM
Ö 9.19
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung des Aufsichtsrates der MVZ SKD GmbH für das Geschäftsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 2

BV/243/2018/II-20BTM
Ö 9.20
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung des Aufsichtsrates der Dessauer Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 2

BV/252/2018/II-20BTM
Ö 9.21
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung der Geschäftsführer der Stadtmarketinggesellschaft Dessau-Roßlau mbH (SMG) für das Geschäftsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/272/2018/II-20BTM
Ö 9.22
Wahl von Schiedspersonen für die Schiedsstelle II der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/240/2018/I-OB
Ö 9.23
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
gesperrte Information
 
N 10.1
gesperrte Information
 
N 10.2
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 13
Schließung der Sitzung
 
Ö 14
sonstige Vorlagen (vergessene Vorlagengruppe)
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 15
gesperrte Information