Sitzung
StR/037/2018
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
05.09.2018
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 13.06.2018
 
Ö 4
Berichte des Oberbürgermeisters
 
Ö 4.1
Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 4.2
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde - Beginn ca. 16.30 Uhr
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Genehmigung von außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen für die Zuschüsse zum Umbau der „Kinderfreizeitoase“, Am Plattenwerk 13 zu einer Kindertageseinrichtung sowie zur Ausstattung der neu geschaffenen Kita-Plätze

Beschluss: Kenntnis genommen

BV/191/2018/V-51
Ö 6.2
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 7
Öffentliche Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Wahl von Schiedspersonen für die Schiedsstelle II der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/240/2018/I-OB
Ö 7.2
Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/259/2018/II-30
Ö 7.3
Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richter für das OVG Magdeburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/291/2018/II-30
Ö 7.4
Wahl eines weiteren beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/278/2018/JHA
Ö 7.5
Berufung Stadtwahlleiter und stellvertretenden Stadtwahlleiter

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/256/2018/I-OB
Ö 7.6
Beschluss über die Anzahl und die Einteilung der Wahlbereiche für die Stadtratswahl 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 5, Enthaltung: 2

BV/255/2018/I-OB
Ö 7.7
Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/130/2018/V-SKD
Ö 7.8
Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Dessau für das Jahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/131/2018/V
Ö 7.9
Wirtschaftsplan 2019 des Städtischen Klinikums Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/141/2018/V-SKD
Ö 7.10
11. Änderung Flächennutzungsplan Dessau für die Erweiterung des Städtischen Klinikums Dessau westlich des Auenwegs/Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/230/2018/III-61
Ö 7.11
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Dessau für das Geschäftsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 3

BV/257/2018/II-20BTM
Ö 7.12
Stellungnahme zum Bericht des Landesrechnungshofes über die überörtliche Prüfung in der Stadt Dessau-Roßlau mit dem Schwerpunkt "Prüfung der Maßnahme Ersatzneubau Muldebrücke (BW 11) im Zuge der B 185 in Dessau" vom 28.12.2017

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 16, Enthaltung: 5

BV/155/2018/III-66
Ö 7.13
Ersatzneubau der Muldebrücke (BW 11) im Zuge der B 185 - Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 8, Enthaltung: 9

BV/266/2018/III-66
Ö 7.14
Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 8, Enthaltung: 5

BV/239/2018/II-30
Ö 7.15
Abberufung von Frau Gudrun Malchin als Mitglied des Beirates für Menschen mit Behinderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/268/2018/V
Ö 7.16
Abberufung von Matthias Grombach als Mitglied des Beirates für Menschen mit Behinderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/227/2018/V
Ö 7.17
Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes des Beirates für Menschen mit Behinderung der Stadt Dessau-Roßlau nach § 5 II der Satzung des Beirates für Menschen mit Behinderung der Stadt Dessau-Roßlau.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/224/2018/V
Ö 7.18
Abberufung von Marina Durin und Gerhard Winkler als Mitglieder des Seniorenbeirates

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/228/2018/V
Ö 7.19
Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes des Seniorenbeirates gemäß § 5 II der Satzung des Seniorenbeirates der Stadt Dessau-Roßlau.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/222/2018/V
Ö 7.20
Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 66 "Wohn- und Geschäftshaus an der Zerbster Straße"/Einleitung und Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 8, Enthaltung: 5

BV/175/2018/III-61
Ö 7.21
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 226 " Gewerbestandort am Wäldchen in Rodleben"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/189/2018/III-61
Ö 7.22
Änderungsbebauungsplan Nr. 115 A "Erweiterung Klinik- und Gesundheitszentrum" / Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/229/2018/III-61
Ö 7.23
Spielplatzkonzeption 2018 der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltung: 3

BV/236/2018/III-61
Ö 7.24
Rathaus Altbau - Teilsanierung und Optimierung im Innern
Vergabe von Planungsleistungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltung: 0

BV/091/2018/III-65
Ö 7.25
Gesamtmaßnahmebeschluss
STARK III plus EFRE - Ganztagsschule "Zoberberg" - Sporthalle MT 90
(energetische und allgemeine Sanierung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/150/2018/III-65
Ö 7.26
Novellierung des Grundsatzbeschlusses - Neubau einer Zweifeldsporthalle am Standort in der Damaschkestraße (Walter-Gropius-Gymnasium)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/264/2018/IV-52
Ö 7.27
Gesamtmaßnahmebeschluss
Anbau in Modulbauweise zur Erweiterung des Schulgebäudes am Standort des Gymnasiums "Walter Gropius", Europaschule, Peterholzstraße 58, 06849 Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/247/2018/III-65
Ö 7.28
Schaffung von Retentionsräumen vor der Ortslage Mosigkau - Maßnahmebeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/180/2018/III-66
Ö 7.29
Gestaltung der Eintrittspreise und Entgelte der Bäder Sportbad Dessau, Erlebnisbad Roßlau und Gesundheitsbad

Beschluss: zurückgestellt

BV/440/2017/IV-52
Ö 7.30
Entscheidung über die Annahme der Schenkung "Sammlung Seelmann" gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/248/2018/IV-41
Ö 7.31
Aufhebung des Sperrvermerks in Höhe von 45.000 EUR zwecks Zuschussgewährung an den Verein TuS Kochstedt e.V. (Produktkonto 42410 5215281001 Zuschuss an TuS Kochstedt für Neubau Vereinsgebäude)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/232/2018/IV-52

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 9
Schließung der Sitzung