Sitzung
FIN/049/2018
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Raum 228, Rathaus Dessau
Datum
18.09.2018
Zeit
16:30-17:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 21.08.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltung: 2

 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums am 21.08.2018
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Information zum Stand der Abarbeitung der Prüfaufträge aus den Beratungen zum Haushalt 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/041/2018/II
Ö 6.2
Personalreport der Stadt Dessau-Roßlau für das Jahr 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/027/2018/II-10
Ö 6.3
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Satzung über die Einrichtung der Feuerwehr und die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten für die Leistungen der Feuerwehr der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/238/2018/II-37
Ö 7.2
Neubau Regenentwässerung Ankuhn/Lichtenauer Straße
- Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung (VE)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/297/2018/III-66
Ö 7.3
Aufhebung des Sperrvermerkes in Höhe von 34.200 € im Jahr 2018 und 48.500 € im Jahr 2019 zur Fortführung der Vereinbarung zur Betreibung einer Jugendbauhütte am Mausoleums-Ensemble

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/303/2018/IV-41
Ö 7.4
Verwendung der Fördermittel gemäß Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen (Richtlinie Schulinfrastruktur) RdErl. des MB vom 4.6.2018.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/294/2018/V-40
Ö 7.5
Umbau mit Erweiterung oder Ersatzneubau der Schule für Körperbehinderte "Schule an der Muldaue" - Ausschreibung von Planungsleistungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/319/2018/V-40

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 
N 8.2
gesperrte Information
 
N 8.3
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 9
Schließung der Sitzung