Sitzung
StR/038/2018
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
17.10.2018
Zeit
16:00-20:37 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 05.09.2018.
 
Ö 4
Berichte des Oberbürgermeisters
 
Ö 4.1
Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 4.2
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde - Beginn ca. 16:30 Uhr
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Maßnahmen zum Jubiläum " 100 Jahre Bauhaus - 2019"

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/049/2018/IV
Ö 6.2
Ausführungen zum Haushalt durch Frau Bürgermeisterin Nußbeck
 
Ö 6.3
Informationsvorlage Stand der Umsetzung der FV/006/2018/CDU „Einführung Ehrenamtskarte“

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/043/2018/I-OB
Ö 6.4
Personalreport der Stadt Dessau-Roßlau für das Jahr 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/027/2018/II-10
Ö 6.5
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Anhaltisches Theater Dessau zum 31.12.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/205/2018/IV-ATD
Ö 7.2
Entlastung der Betriebsleitung Anhaltisches Theater Dessau für das Jahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/210/2018/IV-ATD
Ö 7.3
Richtlinie über die bestimmungsgemäße Verwendung von Arbeits-/Fraktionsmitteln der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/045/2018/I-14
Ö 7.4
Fortschreibung des Lärmaktionsplanes der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 15, Enthaltung: 0

BV/280/2018/III-83
Ö 7.5
Aufhebung des Sperrvermerkes in Höhe von 34.200 € im Jahr 2018 und 48.500 € im Jahr 2019 zur Fortführung der Vereinbarung zur Betreibung einer Jugendbauhütte am Mausoleums-Ensemble

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: =

BV/303/2018/IV-41
Ö 7.6
Verwendung der Fördermittel gemäß Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen (Richtlinie Schulinfrastruktur) RdErl. des MB vom 4.6.2018.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/294/2018/V-40
Ö 7.7
Umbau mit Erweiterung oder Ersatzneubau der Schule für Körperbehinderte "Schule an der Muldaue" - Ausschreibung von Planungsleistungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/319/2018/V-40
Ö 7.8
Weiterführung Schulsozialarbeit

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 4

BV/283/2018/UAJP
Ö 7.9
3. Fortschreibung zur mittelfristigen Schulentwicklungsplanung für allgemeinbildende Schulen für den Planungszeitraum 2014/15-2018/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/306/2018/V-40

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 
N 8.2
gesperrte Information
 
N 8.3
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 10
Schließung der Sitzung