Sitzung
BAU/051/2018
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Bauwesen, Verkehr und Umwelt
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
24.05.2018
Zeit
16:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften vom 25.01.2018, 20.02.2018, 21.03.2018 und 22.03.2018
 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Beschlussfassungen
 
Ö 6.1
Bebauungsplan Nr. 147 A "Weiterentwicklung zentraler Versorgungsbereich Schlachthof Dessau-Nord" mit örtlichen Bauvorschriften, Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltung: 2

BV/118/2018/III-61
Ö 6.2
Bebauungsplan Nr. 147 A "Weiterentwicklung zentraler Versorgungsbereich Schlachthof Dessau-Nord" mit örtlichen Bauvorschriften, Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltung: 2

BV/120/2018/III-61
Ö 6.3
Maßnahmebeschluss zur Errichtung einer neuen Kindertagesstätte in der Essener Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 4

BV/476/2017/V-DKT
Ö 6.4
Maßnahmebeschluss 4. Bauabschnitt Sanierungsmaßnahme Schloss Georgium und Einrichtung der neuen Dauerausstellung Anhaltische Gemäldegalerie

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/127/2018/IV-41
Ö 6.5
Änderungsbebauungsplan Nr. 102 A "Gewerbegebiet West" / Aufstellungsbeschluss und Durchführung der frühzeitigen Beteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/119/2018/III-61
Ö 6.6
Maßnahmebeschluss
Energetische Teilsanierung Anhaltisches Berufsschulzentrum "Hugo Junkers"
Fördermaßnahme STARK III

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/427/2017/III-65
Ö 6.7
Kauf und Aufstellung von Unterrichtscontainern in der Regenbogenschule in Dessau
- Maßnahmebeschluss und Genehmigung außerplanmäßiger Ausgaben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/134/2018/III-65
Ö 6.8
Weiterführende Arbeitsschritte für die Erarbeitung der 4. Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes (VEP)

Beschluss: zurückgestellt

BV/098/2018/III-66
Ö 6.9
Aufwertung Fahrbahn Elballee einschließlich Haltestellenbereiche, Infrastrukturvorhaben im Zuge der Trassenänderung des Elberadweges
- Maßnahmebeschluss -

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/136/2018/III-66
Ö 6.10
Einführung des Handyparkens in der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/152/2018/III-66
Ö 7
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 7.1
Zulassung eines Betriebes für Masthähnchenproduktion in Dessau-Mosigkau

Beschluss: Kenntnis genommen

BV/061/2018/III-61
Ö 7.2
Umsetzung von naturnahen Gewässerentwicklungsmaßnahmen durch den LHW im Abschnitt Mühlstedt
Zustimmung zum Neubau einer Fußgängerbrücke über die Rossel und Übernahme nach Herstellung durch den LHW in die Baulasts der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: Kenntnis genommen

BV/317/2017/III-65
Ö 7.3
Verbesserung der Grünpflege zum Bauhausjubiläum 2018/2019/Genehmigung eines überplanmäßigen Aufwands und Auszahlung 2018 BV/11/2018/II-EB

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7.4
Informationen des Dezernats für Stadtentwicklung und Umwelt
 
Ö 7.4.1
Sachstand Kavalierstraße, Umfeldgestaltung Bauhausmuseum, OdF-Mahnmal
 
Ö 7.4.2
Sachstand Quartierskonzept Leipziger Tor
 
Ö 7.4.3
Sachstand Retentionsbecken Mosigkau
 
Ö 7.4.4
Sachstand Ringschluss Nord
 
Ö 7.4.5
Sachstand Umbau Bahnhofsvorplatz
 
Ö 7.4.6
Sonstig Informationen des Dezernats
 
Ö 7.5
Sontige Anfragen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 
N 8.2
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 10
Schließung der Sitzung