Sitzung
StR/042/2018
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
21.03.2018
Zeit
16:00-19:11 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Verpflichtungserklärung des Stadtrates René Schönau
 
Ö 3
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 4
Berichte des Oberbürgermeisters
 
Ö 4.1
Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 4.2
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde - Beginn ca. 16:20 Uhr
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Elfter Beteiligungsbericht der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/007/2018/II-20BTM
Ö 6.2
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes Dessau-Roßlauer Kindertagesstätten (DeKiTa)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/397/2017/V-DKT
Ö 7.2
Haushaltskonsolidierungskonzept 2018 und Folgejahre einschließlich Änderungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 9, Enthaltung: 0

BV/064/2018/II-20
Ö 7.3
Haushaltssatzung 2018 einschließlich Änderungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 9, Enthaltung: 0

BV/072/2018/II-20
Ö 7.4
Entsendung eines Stadtrates in den Aufsichtsrat der DWG

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/085/2018/II-30
Ö 7.5
Kostenloses gesundes Frühstück in den Kindertagesstätten (KiTa) der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: zurückgezogen

FV/004/2018/StR
Ö 7.6
Änderung des Beschlusses DR/BV/213/2008/I-80 – Zulässigkeit eines Antrages auf Zuschuss zu den Betriebskosten für das Sport- und Freizeitzentrum Mildensee durch den SV Mildensee 1915 e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/471/2017/OR Mild
Ö 7.7
7. Änderung und zugleich Ergänzung des Flächennutzungsplanes für den Stadtteil Dessau - Weiterentwicklung des zentralen Versorgungsbereichs am Standort des ehemaligen Schlachthofs Dessau-Nord - Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 8, Enthaltung: 5

BV/003/2018/III-61
Ö 7.8
Änderung des Wirtschaftsplanes 2018 für den Eigenbetrieb Anhaltisches Theater Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/070/2018/IV-ATD
Ö 7.9
Beitritt der Stadt Dessau-Roßlau in den „Verein Bahntechnologie Dessau e. V.“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/480/2017/IV-80
Ö 7.10
Kalkulation zur Kostensatzung der Volkshochschule der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/024/2018/V-40
Ö 7.11
Änderung der Kostensatzung der Volkshochschule der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/025/2018/V-40

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 
N 8.2
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 10
Schließung der Sitzung