Sitzung
FIN/053/2018
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
23.10.2018
Zeit
16:30-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 4.1
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 5
Beschlussfassungen
 
Ö 5.1
Haushaltssatzung 2019, Haushaltsplan 2019, Stellenplan 2019

Beschluss: verwiesen

BV/342/2018/II-20
Ö 5.2
Haushaltskonsolidierungskonzept 2019 und Folgejahre

Beschluss: verwiesen

BV/341/2018/II-20
Ö 5.3
Genehmigung eines außerplanmäßigen Aufwandes in Höhe von 158.250,00 EUR für die Kapitalertragsteuer und den Solidaritätszuschlag auf die Gewinnausschüttung der Dessauer Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (DVV)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/322/2018/II-20BTM
Ö 5.4
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung im DK 5913 - Leistungen der Jugendhilfe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/335/2018/V-51

Nicht öffentlicher Teil:

N 6
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Ende der gemeinsamen Sitzung des Haupt- und Personalausschusses und des Finanzausschusses - Weiterführung des Finanzausschusses
 
Ö 7
Genehmigung der Niederschrift des Finanzausschusses vom 18.09.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 1

 
Ö 8
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 8.1
Genehmigung der außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen für die Umsatzsteuer des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Dessau-Roßlau für die Jahre 2013 - 2017 und für das Jahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/334/2018/II-20
Ö 8.2
Genehmigung der außerplanmäßigen Aufwendungen für die Umsatzsteuer des Eigenbetriebs Stadtpflege Dessau-Roßlau für die Jahre 2013 – 2017 und für das Jahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/337/2018/II-20
Ö 8.3
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung für die Finanzierung der erbrachten Planungsleistungen zur Erstellung eines qualifizierten Förderantrages zum Förderprogramm STARK III für die Kindertageseinrichtung des Bindertenverbandes Dessau e. V. „Wirbelwind 1 + 2“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/320/2018/V-51

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 10
Schließung der Sitzung