Sitzung
HAU/080/2019
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Raum 228, Rathaus Dessau
Datum
27.03.2019
Zeit
16:30-20:44 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 23.01.2019
 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 7.1
Berichterstattung zu den Ergebnissen des Tourismusverbandes "WelterbeRegion Anhalt-Dessau-Wittenberg" durch die Geschäftsführerin des Verbandes Frau Elke Witt
 
Ö 7.2
Bericht zur demografischen Entwicklung - Bevölkerungsprognose der Stadt Dessau-Roßlau 2018 bis 2035

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/004/2019/III-61
Ö 7.3
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 8
Beschlussfassungen
 
Ö 8.1
Berufung eines Stadtbezirksbeirates in den Stadtbezirksbeirat Innerstädtisch Nord

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/077/2019/I-08
Ö 8.2
Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes des Beirates für Menschen mit Behinderung der Stadt Dessau-Roßlau nach § 5 I, II der Satzung des Beirates für Menschen mit Behinderung der Stadt Dessau-Roßlau.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/015/2019/V
Ö 8.3
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/070/2019/I-OB
Ö 8.4
Anzeige von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungsangeboten für den Zeitraum vom 01.01.-31.12.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/008/2019/V-SKD
Ö 8.5
Richtlinie der Stadt Dessau-Roßlau zur Gewährung von kommunalen Zuwendungen für soziale Dienstleistungen - Förderrichtlinie Soziales

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/045/2019/V-50
Ö 8.6
Wahl ehrenamtlicher Richter beim Verwaltungsgericht Halle

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/097/2019/II-30
Ö 8.7
Einführung eines „Förderprogramms zur Ansiedlung junger Familien“ in Dessau-Roßlau im Bereich der Versorgung mit Bauland

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/441/2018/IV-80
Ö 8.8
Unternehmensangelegenheiten - Wirtschaftsplan 2019 der Stadtmarketinggesell-schaft Dessau-Roßlau mbH (SMG)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltung: 1

BV/085/2019/I-OB

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 
N 9.2
gesperrte Information
 
N 9.3
gesperrte Information
 
N 9.4
gesperrte Information
 
N 9.5
gesperrte Information
 
N 9.6
gesperrte Information
 
N 9.7
gesperrte Information
 
N 9.8
gesperrte Information
 
N 9.9
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 
N 10.1
gesperrte Information
 
N 10.2
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 13
Schließung der Sitzung