Sitzung
HAU/001/2019
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Raum 228, Rathaus Dessau
Datum
21.08.2019
Zeit
16:30-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt-und Personalausschusses
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift vom 12.06.2019
 
Ö 5
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 6
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 8.1
Personalreport der Stadt Dessau-Roßlau für das Jahr 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/040/2019/II-10
Ö 8.2
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 
N 9.2
gesperrte Information
 
N 9.3
gesperrte Information
 
N 9.4
gesperrte Information
 
N 9.5
gesperrte Information
 
N 9.6
gesperrte Information
 
N 9.7
gesperrte Information
 
N 9.8
gesperrte Information
 
N 9.9
gesperrte Information
 
N 9.10
gesperrte Information
 
N 9.11
gesperrte Information
 
N 9.12
gesperrte Information
 
N 9.13
gesperrte Information
 
N 9.14
gesperrte Information
 
N 9.15
gesperrte Information
 
N 9.16
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 10
Beschlussfassungen
 
Ö 10.1
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Dessau für das Geschäftsjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/243/2019/II-20BTM
Ö 10.2
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung der Geschäftsführer der MVZ SKD GmbH für das Geschäftsjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/249/2019/II-20BTM
Ö 10.3
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung des Aufsichtsrates der MVZ SKD GmbH für das Geschäftsjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 2

BV/251/2019/II-20BTM
Ö 10.4
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung der Geschäftsführerin der Dessauer Wohnungsbaugesellschaft mbH (DWG) für das Geschäftsjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/263/2019/II-20BTM
Ö 10.5
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung des Aufsichtsrates der Dessauer Wohnungsbaugesellschaft mbH (DWG) für das Geschäftsjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/264/2019/II-20BTM
Ö 10.6
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung der Geschäftsführer der Stadtmarketinggesellschaft Dessau-Roßlau mbH (SMG) für das Geschäftsjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1

BV/268/2019/II-20BTM
Ö 10.7
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung des Aufsichtsrates der Stadtmarketinggesellschaft Dessau-Roßlau mbH (SMG) für das Geschäftsjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 5

BV/284/2019/II-20BTM
Ö 10.8
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung des Geschäftsführers der Industriehafen Roßlau GmbH (IHR) für das Geschäftsjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/288/2019/II-20BTM
Ö 10.9
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung des Aufsichtsrates der Industriehafen Roßlau GmbH für das Geschäftsjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 2

BV/289/2019/II-20BTM
Ö 10.10
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung des Geschäftsführers der Stadtwerke Roßlau Fernwärme GmbH (SWR) für das Geschäftsjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/291/2019/II-20BTM
Ö 10.11
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Roßlau Fernwärme GmbH (SWR) für das Geschäftsjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/292/2019/II-20BTM
Ö 10.12
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung der Geschäftsführer der Dessauer Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/298/2019/II-20BTM
Ö 10.13
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung des Aufsichtsrates der Dessauer Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 2

BV/301/2019/II-20BTM
Ö 10.14
Unternehmensangelegenheiten
Beschluss über die Veröffentlichung des Konzernabschlusses und der Jahresabschlüsse zum 31.12.2018 der Dessauer Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/300/2019/II-20BTM
Ö 10.15
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/250/2019/I-OB
Ö 10.16
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/234/2019/I-OB
Ö 10.17
Anzeige von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungsangeboten für den Zeitraum vom 01.01.-31.03.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/108/2019/V-SKD
Ö 10.18
Bevollmächtigung eines Vertreters der Stadt Dessau-Roßlau in der Verbandsversammlung des Abwasser- und Wasserzweckverbandes Elbe-Fläming

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/253/2019/III-66
Ö 10.19
Mitgliedschaft in den Gewässerunterhaltungsverbänden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/235/2019/III-66
Ö 10.20
Änderung der Straßenausbaubeitragssatzung

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltung: 2

FV/013/2019/SPD
Ö 10.21
Aussetzung der Straßenausbaubeiträge

Beschluss: zurückgezogen

FV/014/2019/SPD

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
gesperrte Information
 
N 11.1
gesperrte Information
 
N 11.2
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 14
Schließung der Sitzung