Sitzung
FIN/006/2019
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
26.11.2019
Zeit
16:30-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 24.10.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 5.1
Dreizehnter Beteiligungsbericht der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/060/2019/II-20BTM
Ö 5.2
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 6
Beschlussfassungen
 
Ö 6.1
Haushaltssatzung 2020, Haushaltsplan 2020,Stellenplan 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/363/2019/II-20
Ö 6.2
Haushaltskonsolidierungskonzept 2020 und Folgejahre

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/364/2019/II-20
Ö 6.3
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im DK 5913 – Leistungen der Jugendhilfe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/410/2019/V-51

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 8
Schließung der gemeinsamen Sitzung
 
Ö 9
Weiterführung der Sitzung des Finanzausschusses
 
Ö 9.1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 10
Öffentliche Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 10.1
Prüfauftrag zum Haushalt 2019 / Ausreichung städtischer Zuschüsse als Fehlbedarfsfinanzierung
Anfrage Fraktion Liberales Bürgerforum

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/056/2019/II-20
Ö 11
Beschlussfassungen
 
Ö 11.1
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen bei der Gewerbesteuerumlage 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/418/2019/II-20
Ö 11.2
Maßnahmebeschluss zum Neubau eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Meinsdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/399/2019/II-37
Ö 11.3
Novellierung des Gesamtmaßnahmebeschlusses
STARK III plus EFRE - Gemeinschaftsschule "Zoberberg" - Sporthalle MT 90
(energetische und allgemeine Sanierung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/357/2019/III-65
Ö 11.4
Finanzierung von Maßnahmen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/388/2019/III-66
Ö 11.5
Kalkulation der Abfallgebühren für das Jahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/405/2019/II-EB
Ö 11.6
3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Dessau-Roßlau (Abfallgebührensatzung) und der Entgeltordnung für die Abfallentsorgung der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/406/2019/II-EB

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 13
Schließung der Sitzung des Finanzausschusses