Sitzung
HAU/010/2020
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
04.03.2020
Zeit
16:30-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 22.01.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1

 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 7.1
Termin Oberbürgermeister-Wahl und Oberbürgermeister-Stichwahl 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/006/2020/I-OB
Ö 7.2
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 8
Beschlussfassungen
 
Ö 8.1
Bestellung des*r Kinder- und Jugendbeauftragte*n der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/010/2020/V-51
Ö 8.2
Wahl eines Stellvertreters zum Vertreter der Stadt Dessau-Roßlau für die Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/015/2020/III-61
Ö 8.3
Verein der kommunalen Anteilseigner an der Fernwasserversorgung Elbaue-Ostharz GmbH (FEO)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/013/2020/II-30
Ö 8.4
Maßnahmebeschluss "Erweiterung Jüdisches Gemeindezentrum mit Synagoge in Dessau" der Jüdischen Gemeinde zu Dessau aus dem Förderprogramm "Soziale Stadt" - Investitionen im Quartier" Programmjahr 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

BV/450/2019/III-61
Ö 8.5
Gebührenfreie Trichinenschau zur Reduzierung des Schwarzwildbestandes und zur Seuchenprävention

Beschluss: zurückgestellt

FV/003/2020/StR
Ö 8.6
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/470/2019/I-OB
Ö 8.7
Entscheidung über Annahme von Spenden und Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/007/2020/IV-ATD
Ö 8.8
Anzeige von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungsangeboten für den Zeitraum vom 01.09.-31.10.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/447/2019/V-SKD

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 
N 9.2
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 
N 10.1
gesperrte Information
 
N 10.2
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 13
Schließung der Sitzung