Sitzung
StR/008/2020
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Anhaltisches Berufsschulzentrum "Hugo Junkers" Dessau,Sporthalle, Junkersstraße 30, 06847 Dessau-Roß
Datum
10.06.2020
Zeit
16:00-19:23 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Vereidigung der Stadträte Marco Egelkraut, Fraktion Pro Dessau-Roßlau und Jörg Bernstein, Fraktion Die Grünen, FDP, Neues Forum-Bürgerliste
 
Ö 3
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschriften vom 05.02.2020, 14.04.2020 und 29.04.2020
 
Ö 5
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 6
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6.1
Erwerb eines Grundstückes (siehe auch TOP 12.1 BV/029/2020/IV-80)
 
Ö 6.2
Vergabe von Bauleistungen Stark III - Energetische und allgemeine Sanierung der Sekundarschule "An der Biethe", Haus 1,
LOS 103 - Rohbau 1 (Verg.-Nr.:116/2019 De-Ro) - BV/065/2020/III-65
 
Ö 6.3
Vergabe von Bauleistungen (Zuschlag für das LOS 11 "Rohbauarbeiten" für den Neubau der Kindereinrichtung in der Raguhner Straße) BV/088/2020/II-DKT
 
Ö 6.4
Außerplanmäßige Bereitstellung von 200.000,00 Euro für die Bewältigung der derzeitigen COVID 19 Pandemie BV/108/2020/II-37
 
Ö 6.5
Maßnahmebeschluss und Beschaffung eines COVID-SARS-Laborautomaten cobas 6800 von der Firma Roche - IV/015/2020/V-SKD
 
Ö 6.6
Steuerpolitische Unterstützungsmaßnahmen (Liquiditätshilfen) zur Bewältigung der Auswirkungen der Bekämpfung des Coronavirus
BV/104/2020/II-20
Ö 6.7
Änderung des Wirtschaftsplans 2020 des SKD – Kassenkreditrahmen des Städtischen Klinikums Dessau
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde (schriftliche Einreichung erforderlich)
 
Ö 8
Aktuelle Stunde zum Thema: "Arbeit des Stadtrates und seiner Ausschüsse unter den einschränkenden Bedingungen der Corona-Pandemie" im Falle einer zweitern Pandemie-Welle.

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 9
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 9.1
Maßnahmebeschluss "Erweiterung Jüdisches Gemeindezentrum mit Synagoge in Dessau" der Jüdischen Gemeinde zu Dessau aus dem Förderprogramm "Soziale Stadt" - Investitionen im Quartier" Programmjahr 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

BV/450/2019/III-61
Ö 9.2
Sonstige öffentliche Anfragen und Informationen (schriftliche Einreichung erforderlich)
 
Ö 10
Bestätigung der im schriftlichen Umlaufverfahren gefassten Beschlüsse vom 14.04.2020 und 29.04.2020
 
Ö 10.1
Sofortmaßnahme der Stadt zur Unterstützung der örtlichen Wirtschaft - Bereitstellung von Haushaltsmitteln - Vorlage: BV/102/2020/IV-80
 
Ö 10.2
Bebauungsplan Nr. 195 A "Teilbereich südliche Altstadt - Feuerwehr" im Stadtteil Roßlau - Durchführung der frühzeitigen Beteiligung - Vorlage: BV/005/2020/III-61
 
Ö 10.3
Ausbau Knoten Kleinkühnauer Straße/Brambacher Straße einschließlich Entwässerung - Maßnahmebeschluss - Vorlage: BV/035/2020/III-66
 
Ö 10.4
Umgestaltung Albrechtsplatz mit Kreisverkehr Wolfangstraße - Vorlage: BV/062/2020/III-66
 
Ö 10.5
Streetzer Brücke über die Anlagen der DB AB im Zuge der K 1255 - Erneuerung der Behelfsbrücke - Vorlage: BV/078/2020/III-66
 
Ö 10.6
Erneuerung der Medienanschlüsse und Anstrahlung des Schlosses Georgium als Ergänzungsmaßnahme zum 4. Bauabschnitt - Vorlage: BV/083/2020/III-65
 
Ö 11
Beschlussfassungen
 
Ö 11.1
Bestellung des Kinder- und Jugendbeauftragten der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 01, Enthaltung: 06

BV/010/2020/V-51
Ö 11.2
Wahl eines Stellvertreters zum Vertreter der Stadt Dessau-Roßlau für die Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 07, Enthaltung: 00, Befangen: 0

BV/015/2020/III-61
Ö 11.3
Termin Oberbürgermeister-Wahl und Oberbürgermeister-Stichwahl 2021 und Benennung Stadtwahlleiter

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 00, Enthaltung: 01

 
Ö 11.4
Abberufung und Neuberufung eines Stadtrates in den Aufsichtsrat der Dessauer Wohnungsbaugesellschaft (DWG)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltung: 07

BV/056/2020/I-OB
Ö 11.5
Abberufung und Neuberufung eines Stadtrates in den Aufsichtsrat des Medizinischen Versorgungszentrums Dessau (MVZ)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 00, Enthaltung: 07

BV/149/2020/I-OB
Ö 11.6
Abberufung und Neuberufung eines Stadtrates in das Kuratorium Stiftung Meisterhäuser

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 07, Enthaltung: 00

BV/150/2020/I-OB
Ö 11.7
Abberufung und Neuberufung von sachkundigen Einwohnern in Ausschüsse

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 07, Enthaltung: 00

BV/151/2020/I-OB
Ö 11.8
IT-Projekte für das Haushaltsjahr 2020 (IT-Prioritätenliste)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 07, Enthaltung: 03

BV/020/2020/II-11
Ö 11.9
Genehmigung der außerplanmäßigen Aufwendungen zur Bildung einer Rückstellung für den möglichen Ausfall an Nachzahlungszinsen 2019 bei einer Reduzierung des Zinssatzes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/063/2020/II-20
Ö 11.10
Verein der kommunalen Anteilseigner an der Fernwasserversorgung Elbaue-Ostharz GmbH (FEO)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/013/2020/II-30
Ö 11.11
Änderungsbebauungsplan Nr. 136 A 1.1 "Entwicklungsgebiet Dessau-Kochstedt" - Auswertung der frühzeitigen Beteiligung und Arbeitsrichtungsbeschluss zur Entwurfsplanung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 16, Enthaltung: 04

BV/018/2020/III-61
Ö 11.12
Maßnahmebeschluss
Umsetzung brandschutztechnischer Forderungen
Grundschule "Geschwister Scholl", Mauerstraße 35, 06844 Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/066/2020/III-65
Ö 11.13
Ersatzneubau der Schule für Körperbehinderte "Schule an der Muldaue"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/068/2020/III-65
Ö 11.14
Verzicht auf den Einsatz chemisch-synthetischer Pestizide (Pflanzenschutzmittel) auf den kommunalen Flächen der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 08, Enthaltung: 01

BV/012/2020/III-83
Ö 11.15
Bewilligung eines Zuschusses an die Dessauer Verkehrs- und Eisenbahngesellschaft mbH (DVE) im Rahmen des Projektes „TRAINS“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/079/2020/IV-80
Ö 11.16
Anpassung der angemessenen Kosten der Unterkunft nach SGB II und SGB XII

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/031/2020/V-50
Ö 11.17
Aussetzung der Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten der Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen in der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 00, Enthaltung: 00

 
Ö 11.18
Regenerative Energiegewinnung im Stadtgebiet Dessau-Roßlau, Baustein Photovoltaik

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 09, Enthaltung: 02

FV/001/2020/Linke
Ö 11.19
Reduzierung der Hundesteuer

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 09, Nein: 35, Enthaltung: 03

FV/025/2019/AfD

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
gesperrte Information
 
N 12.1
gesperrte Information
 
N 12.2
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 13.1
gesperrte Information
 
N 13.2
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 14
Schließung der Sitzung