Sitzung
HAU/015/2020
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
30.09.2020
Zeit
16:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 26.08.2020
 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 8
Beschlussfassungen
 
Ö 8.1
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung der Geschäftsführer der Dessauer Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/248/2020/II-20BTM
Ö 8.2
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung des Aufsichtsrates der Dessauer Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 2

BV/249/2020/II-20BTM
Ö 8.3
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung des Geschäftsführers der Stadtwerke Roßlau Fernwärme GmbH (SWR) für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/221/2020/II-20BTM
Ö 8.4
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Roßlau Fernwärme GmbH (SWR) für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 2

BV/222/2020/II-20BTM
Ö 8.5
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung der Geschäftsführer der Stadtmarketinggesellschaft Dessau-Roßlau mbH (SMG) für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1

BV/279/2020/II-20BTM
Ö 8.6
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung des Aufsichtsrates der Stadtmarketinggesellschaft Dessau-Roßlau mbH (SMG) für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 3

BV/280/2020/II-20BTM
Ö 8.7
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung der Geschäftsführung der WBD Industriepark Dessau GmbH für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/286/2020/II-20BTM
Ö 8.8
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung des Aufsichtsrates der WBD Industriepark Dessau GmbH für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 3

BV/287/2020/II-20BTM
Ö 8.9
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/138/2020/I-OB
Ö 8.10
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/155/2020/I-OB
Ö 8.11
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/203/2020/I-OB
Ö 8.12
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/230/2020/I-OB
Ö 8.13
Abberufung und Berufung eines Stadtbezirksbeirates in den Stadtbezirksbeirat Alten, West und Zoberberg.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/308/2020/I-08
Ö 8.14
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Dessau für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 2

BV/316/2020/II-20BTM
Ö 8.15
Stellungnahme zur überörtlichen Prüfung von Kommunen und Zweckverbänden des Landes Sachsen-Anhalt durch den Landesrechnungshof mit dem Schwerpunkt: „Derivatgeschäfte und deren Auswirkungen auf die Haushalts- und Wirtschaftsführung von Kommunen und Zweckverbänden; Teil 2 „Feststellungen unter Würdigung der Ergebnisse der örtlichen Erhebungen in ausgewählten Kommunen und Zweckverbänden“ – Prüfbericht vom 25. Oktober 2019

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/271/2020/II-20BTM
Ö 8.16
Gewährung einer übertariflichen Prämie an Tarifbeschäftigte (COVID-19-Prämie) - Festsetzung der Höhe

Beschluss: zurückgestellt

BV/323/2020/II-10
Ö 8.17
Novellierung des Maßnahmebeschlusses zur Projektförderung „Energetische und allgemeine Sanierung der Kindertageseinrichtung Alexandraschule“ der Anhaltischen Diakonissenanstalt Dessau – BV/098//2019/V-51

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/283/2020/V-51
Ö 8.18
Schaffung von zwei Hundeauslaufflächen in der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltung: 1

FV/012/2020/Linke

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 
N 9.2
gesperrte Information
 
N 9.3
gesperrte Information
 
N 9.4
gesperrte Information
 
N 9.5
gesperrte Information
 
N 9.6
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 13
Schließung der Sitzung