Sitzung
StR/010/2020
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Elbe-Rossel-Halle, Mörikestraße 2, 06862 Dessau-Roßlau
Datum
16.09.2020
Zeit
16:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Verleihung der Ehrenmedaille der Stadt Dessau-Roßlau
 
Ö 3
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift vom 08.07.2020
 
Ö 5
Berichte des Oberbürgermeisters
 
Ö 5.1
Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 5.2
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde - Beginn ca. 16:20 Uhr
 
Ö 7
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 7.1
Eilentscheidung zur Bildung einer Rücklage für Gewinne der Betriebe gewerblicher Art (BgA) der Sadt Dessau-Roßlau

Beschluss: Kenntnis genommen

BV/291/2020/II-20
Ö 7.2
Jährliche Berichterstattung an die Kommunalaufsichtsbehörde zur Entgegennahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA im Zeitraum vom 11. Mai 2019 bis 4. Juni 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/029/2020/II
Ö 7.3
Ausbildungsstrukturen der Stadtverwaltung Dessau-Roßlau sowie der kommunalen Unternehmen bis zum Jahr 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/035/2020/II
Ö 7.4
Historische Entwicklung des Theaterbetriebes

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/043/2020/II-30
Ö 7.5
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 8
Beschlussfassungen
 
Ö 8.1
Bestellung der hauptamtlichen Gleichstellungsbeauftragten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltung: 06

BV/267/2020/I-OB
Ö 8.2
Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates und seiner Ausschüsse

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 02, Enthaltung: 00

BV/368/2019/II-30
Ö 8.3
Neufassung der Hauptsatzung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltung: 02

BV/421/2019/II-30
Ö 8.4
Entschädigungssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 03, Enthaltung: 02

BV/466/2019/II-30
Ö 8.5
Satzung über den Rettungsdienstbereichsplan der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/211/2020/II-37
Ö 8.6
Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Dessau-Roßlauer Kindertagesstätten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/255/2020/II-DKT
Ö 8.7
Bauleitplanverfahren zur Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage an der Köthener Straße - Einleitung des Planverfahrens und frühzeitige Beteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 05, Enthaltung: 01

BV/209/2020/III-61
Ö 8.8
Gesamtmaßnahmebeschluss
Neubau einer 2-Feld-Sporthalle in der Damaschkestraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/269/2020/III-65
Ö 8.9
Ergänzung/Änderung BV/102/2017/IV-52 Sportförderrichtlinie der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 00, Enthaltung: 01

BV/214/2020/IV-52
Ö 8.10
Bewerbung des Mehrgenerationshauses Bürger-, Bildungs- und Freizeitzentrum um Aufnahme in das neue "Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus, Miteinander - Füreinander" (2021-2028)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltung: 05

BV/234/2020/V-40
Ö 8.11
Grundsatzbeschluss zur Umsetzung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus dem Digitalpakt Schule (DigitalPakt-Richtlinie)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/261/2020/V-40
Ö 8.12
Nichterhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten der Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen in der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/265/2020/V-51
Ö 8.13
Antrag auf eine Lehrstelleninitiative der Stadtverwaltung, einschließlich des Brand- und Katastrophenschutzes und der städtischen Betriebe und Einrichtungen

Beschluss: zurückgezogen

FV/008/2020/Linke
Ö 8.14
Rückbau Parkplatz

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 05, Nein: 24, Enthaltung: 12

FV/011/2020/AfD

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 11
Schließung der Sitzung