Sitzung
STPFL/009/2020
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Betriebsausschuss Eigenbetrieb Stadtpflege
Raum
Eigenbetrieb Stadtpflege, Speisesaal, Wasserwerkstraße 13, 06842 Dessau-Roßlau
Datum
17.11.2020
Zeit
16:30-17:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Öffentliche Beschlussfassungen
 
Ö 4.1
Feststellung Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebes Stadtpflege Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/197/2020/II-EB
Ö 4.2
Ergebnisverwendung aus dem Jahresabschluss 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/329/2020/II-EB
Ö 4.3
Entlastung der Betriebsleiterin des Eigenbetriebes Stadtpflege der Stadt Dessau-Roßlau für das Jahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/198/2020/II-EB
Ö 5
Pause ca. 15 Minuten
 
Ö 6
Genehmigung der Niederschrift vom 23.09.2020
 
Ö 7
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums vom 23.09.2020
 
Ö 8
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 8.1
Prüfauftrag 25 zur Darlegung der gesetzlichen Anforderungen im Bereich der Verkehrssicherheit von Bäumen und des Umsetzungsstandes der Übernahme der Regelkontrollen an Bäumen für das Schulamt, EB Dekita und Amt für zentrales Gebäudemanagement

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

IV/008/2020/II-EB
Ö 8.2
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen von EUR 1.000,00 bis 50.000,00 für den Zeitraum 01.11.2020 bis 31.12.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/391/2020/II-EB
Ö 8.3
Information zur öffentlichen Vergabe eines Teiles der Unterhaltungspflege von Straßenbegleitgrün und öffentlichen Grünflächen

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

IB/005/2020/II-EB
Ö 8.4
Zwischenbericht zur Abwicklung des Wirtschaftsplanes 2020 - Quartalsanalyse per 30.09.2020 und Berichterstattung zur Risikoüberwachung III. Quartal 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

IV/076/2020/II-EB
Ö 8.5
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 9
Öffentliche Beschlussfassungen
 
Ö 9.1
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Stadtpflege 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/386/2020/II-EB

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
gesperrte Information
 
N 10.1
gesperrte Information
 
N 10.2
gesperrte Information
 
N 10.3
gesperrte Information
 
N 10.4
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 12
Schließung der Sitzung