Sitzung
HAU/016/2020
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Elbe-Rossel-Halle, Mörikestraße 2, 06862 Dessau-Roßlau
Datum
28.10.2020
Zeit
16:30-20:59 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 4.1
Information zum Stand der Abarbeitung der Prüfaufträge aus den Beratungen zum Haushalt 2020 - Stand 13. Oktober 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/070/2020/II
Ö 4.2
Prüfauftrag Nr. 22: Klärung Bedarf, Kosten und Umsetzungsmöglichkeiten zur Schaffung von Ladestellen für E-Bikes entlang des Radwegenetzes der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/058/2020/III-66
Ö 4.3
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 5
Beschlussfassungen
 
Ö 5.1
Haushaltssatzung 2021, Haushaltsplan 2021, Stellenplan 2021

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/351/2020/II-20
Ö 5.2
Haushaltskonsolidierungskonzept 2021 und Folgejahre

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/352/2020/II-20

Nicht öffentlicher Teil:

N 6
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 7
Schließung der gemeinsamen Sitzung
 
Ö 8
Weiterführung der Sitzung des Haupt- und Personalausschusses
 
Ö 8.1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 9
Genehmigung der Niederschrift vom 30.09.2020
 
Ö 10
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 11
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 12
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 13
Beschlussfassungen
 
Ö 13.1
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/315/2020/I-OB
Ö 13.2
Neufassung der Verwaltungskostensatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/297/2020/II-10
Ö 13.3
Unternehmensangelegenheiten
Wirtschaftsplan 2021 und Mittelfristplanung 2021 – 2025 der IVG Immobilien- und Verwaltungsservice GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/374/2020/II-20BTM

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
gesperrte Information
 
N 14.1
gesperrte Information
 
N 14.2
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 18
Schließung der Sitzung