Sitzung
FIN/015/2020
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
11.11.2020
Zeit
16:30-18:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 29.09.2020

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Bericht zum Umsetzungsstand der Spielplatzkonzeption der Stadt Dessau-Roßlau für das Jahr 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/065/2020/III-61
Ö 6.2
Prüfauftrag Nr. 19 aus der Beratung im Haushalt 2020

Öffentliche Toilettenanlagen im Stadtgebiet Dessau-Roßlau

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/057/2020/III-66
Ö 6.3
Prüfauftrag Nr. 13: Schaffung eines Radweges in einfacher Ausstattung an der Königendorfer Straße

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/071/2020/III-66
Ö 6.4
Prüfauftrag Nr. 30 – Klärung Bedarf, Kosten und Umsetzungsmöglichkeiten inwieweit der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) kostenlos für Kinder und Jugendliche (6 bis 18 Jahre) oder der Schülerverkehr für alle Schüler generell kostenfrei nutzbar ist

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/069/2020/V-40
Ö 6.5
Entwicklung der Gesamtausgaben in Ausführung der Förderrichtlinie Soziales der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/060/2020/V-50
Ö 6.6
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Haushaltssatzung 2021, Haushaltsplan 2021, Stellenplan 2021

Beschluss: verwiesen

BV/351/2020/II-20
Ö 7.2
Haushaltskonsolidierungskonzept 2021 und Folgejahre

Beschluss: verwiesen

BV/352/2020/II-20
Ö 7.3
2. Novellierung des Gesamtmaßnahmebeschlusses
STARK III - Sanierung einschließlich Außenanlagen und Ausstattung der Sekundarschule "An der Biethe", Haus 1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/360/2020/III-65
Ö 7.4
Gewährung von Billigkeitsleistungen zum Ausgleich von Schäden im öffentlichen Straßenpersonennahverkehr im Zusammenhang mit dem Ausbruch von COVID-19 in Sachsen-Anhalt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/369/2020/III-66
Ö 7.5
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung im DK 5913 – Leistungen der Jugendhilfe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltung: 3

BV/338/2020/V-51

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 9
Schließung der Sitzung