Sitzung
StR/013/2020
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Elbe-Rossel-Halle, Mörikestraße 2, 06862 Dessau-Roßlau
Datum
14.10.2020
Zeit
16:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Berichte des Oberbürgermeisters
 
Ö 3.1
Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 3.2
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde - Beginn ca.16:20 Uhr
 
Ö 5
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 5.1
Ausführungen zum Haushaltsplan 2021 durch Frau Bürgermeisterin Nußbeck
 
Ö 5.2
„Zukunftskonferenz“ – Aktualisierte Beschreibung: Ziele und geplante Durchführung (Stand: 21.09.2020)

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/061/2020/I-OB
Ö 5.3
Streetzer Brücke über die Anlagen der DB AG im Zuge der K 1255
Erneuerung der Behelfsbrücke - Novellierung der BV/078/2020/III-66

Beschluss: Kenntnis genommen

BV/224/2020/III-66
Ö 5.4
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 6
Beschlussfassungen
 
Ö 6.1
Bestellung des ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten der Stadt Dessau-Roßlau gemäß der Satzung zur Rechtsstellung der/ des Seniorenbeauftragten der Stadt Dessau-Roßlau in der Fassung vom 20.09.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 01, Enthaltung: 01

BV/294/2020/V
Ö 6.2
Neubesetzung im Aufsichtsrat der Stadtmarketinggesellschaft Dessau-Roßlau mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 06, Enthaltung: 00

BV/347/2020/I-07
Ö 6.3
Abberufung und Berufung eines Stadtbezirksbeirates in den Stadtbezirksbeirat Alten, West und Zoberberg.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltung: 06

BV/308/2020/I-08
Ö 6.4
Zulässigkeit institutioneller Förderung von Kultur- und Heimatvereinen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/334/2020/I-08
Ö 6.5
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Dessau für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltung: 00, Befangen: 7

BV/316/2020/II-20BTM
Ö 6.6
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Anhaltisches Theater Dessau zum 31.12.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 00, Enthaltung: 00

 
Ö 6.7
Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebes Anhaltisches Theater Dessau - Ergebnisverwendung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/195/2020/IV-ATD
Ö 6.8
Entlastung der Betriebsleitung Anhaltisches Theater Dessau für das Jahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/196/2020/IV-ATD
Ö 6.9
Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/204/2020/V-SKD
Ö 6.10
Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Dessau – Verwendung Jahresüberschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/205/2020/V-SKD
Ö 6.11
Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Dessau für das Jahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/206/2020/V
Ö 6.12
Entschädigungssatzung (Widerspruch OB)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 01, Enthaltung: 02

BV/466/2019/II-30
Ö 6.13
Stellungnahme zur überörtlichen Prüfung von Kommunen und Zweckverbänden des Landes Sachsen-Anhalt durch den Landesrechnungshof mit dem Schwerpunkt: „Derivatgeschäfte und deren Auswirkungen auf die Haushalts- und Wirtschaftsführung von Kommunen und Zweckverbänden; Teil 2 „Feststellungen unter Würdigung der Ergebnisse der örtlichen Erhebungen in ausgewählten Kommunen und Zweckverbänden“ – Prüfbericht vom 25. Oktober 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/271/2020/II-20BTM
Ö 6.14
Beschluss über den Entwurf zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 67 "Altersgerechtes Wohnen am Schillerplatz"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/208/2020/III-61
Ö 6.15
Bauleitplanverfahren zur Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage an der Magdeburger Straße im Stadtteil Roßlau - Einleitung und frühzeitige Beteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 07, Enthaltung: 00, Befangen: 01

BV/218/2020/III-61
Ö 6.16
Bebauungsplan Nr. 227 "Sondergebiet Photovoltaik an der Lichtenauer Straße" einschließlich 13. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Stadtteil Dessau - Durchführung der frühzeitigen Beteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 07, Enthaltung: 00

BV/256/2020/III-61
Ö 6.17
Nahversorgungszentrum am Luchplatz im Stadtteil Roßlau - Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 219 "Luchplatz" und zugleich Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 219 A

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 01, Enthaltung: 07

BV/299/2020/III-61
Ö 6.18
Änderung Maßnahmebeschluss 4. Bauabschnitt Sanierungsmaßnahme Schloss Georgium und einrichtung der neuen Dauerausstellung Anhaltische Gemäldegalerie

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/242/2020/IV-41
Ö 6.19
Beschluss zur Sanierung Blumengartenhaus im Park Georgium zur Unterbringung der Museumspädagogik der Anhaltischen Gemäldegalerie
Bereitstellung der Eigenmittel für die Förderung der Möblierung der Museumspädagogik im Blumengartenhaus

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 01, Enthaltung: 03

BV/243/2020/IV-41
Ö 6.20
Sanierung der Zuschauertraversen (Stehbereich) im Paul-Greifzu-Stadion - Beantragung von Fördermitteln im Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/348/2020/IV-52
Ö 6.21
Maßnahmebeschluss Neubau Skatepark an den Andes-Hallen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/212/2020/IV-52
Ö 6.22
Etablierung von zwei sozialräumlich organisierten Angebotstreffs

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/306/2020/V-50
Ö 6.23
Prioritätenliste der Schulbaumaßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 01, Enthaltung: 00

BV/226/2020/V-40
Ö 6.24
Novellierung des Maßnahmebeschlusses zur Projektförderung „Energetische und allgemeine Sanierung der Kindertageseinrichtung Alexandraschule“ der Anhaltischen Diakonissenanstalt Dessau – BV/098//2019/V-51

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/283/2020/V-51
Ö 6.25
Prüfung des Bedarfes eines zusätzlichen Freizeitangebotes in Form eines Jugendtreffs in Dessau-Waldersee

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 01, Enthaltung: 00

BV/216/2020/V-51
Ö 6.26
Schaffung von zwei Hundeauslaufflächen in der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 01, Enthaltung: 05

FV/012/2020/Linke

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
gesperrte Information
 
N 7.1
gesperrte Information
 
N 7.2
gesperrte Information
 
N 7.3
gesperrte Information
 
N 7.4
gesperrte Information
 
N 8
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 9
Schließung der Sitzung