Sitzung
HAU/018/2020
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Elbe-Rossel-Halle, Mörikestraße 2, 06862 Dessau-Roßlau
Datum
18.11.2020
Zeit
01:00-20:08 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 01:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 5
Beschlussfassungen
 
Ö 5.1
Bürger-App

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 6, Enthaltung: 1

FV/014/2020/CDU
Ö 5.2
Haushaltssatzung 2021, Haushaltsplan 2021, Stellenplan 2021

Beschluss: verwiesen

BV/351/2020/II-20
Ö 5.3
Haushaltskonsolidierungskonzept 2021 und Folgejahre

Beschluss: verwiesen

BV/352/2020/II-20

Nicht öffentlicher Teil:

N 6
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil: Beginn 01:00 Uhr

Ö 7
Schließung der gemeinsamen Sitzung
 
Ö 8
Weiterführung der Sitzung des Haupt- und Personalausschusses
 
Ö 8.1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 9
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 10
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 11
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 12
Beschlussfassungen
 
Ö 12.1
Unternehmensangelegenheiten
Wirtschaftsplan 2021 der Stadtmarketinggesellschaft Dessau-Roßlau mbH (SMG)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/405/2020/I-OB
Ö 12.2
3. Änderung der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke und Schuleinzugsbereiche für allgemeinbildende Schulen in Trägerschaft der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/362/2020/V-40
Ö 12.3
1. Änderung der Satzung über das Aufnahmeverfahren an der Ganztagsschule Zoberberg Dessau - Gemeinschaftsschule

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/363/2020/V-40
Ö 12.4
Novellierung der Satzung über die Wahl der Stadtelternvertretung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/236/2020/V-51

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
gesperrte Information
 
N 13.1
gesperrte Information
 
N 13.2
gesperrte Information
 
N 13.3
gesperrte Information
 
N 13.4
gesperrte Information
 
N 13.5
gesperrte Information
 
N 13.6
gesperrte Information
 
N 13.7
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil: Beginn 01:00 Uhr

Ö 17
Schließung der Sitzung