Sitzung
FIN/022/2020
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Elbe-Rossel-Halle, Mörikestraße 2, 06862 Dessau-Roßlau
Datum
09.12.2020
Zeit
16:30-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 3
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 5.1
Vierzehnter Beteiligungsbericht der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/078/2020/II-20BTM
Ö 5.2
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 6
Beschlussfassungen
 
Ö 6.1
Einführung einer Verwaltungs- und Alarmierungssoftware für die Feuerwehren der Stadt Dessau-Roßlau.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

FV/021/2020/CDU
Ö 6.2
Arbeitsprogramm Kultur 2020 - 2030 für die Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/404/2020/IV-41
Ö 6.3
Zuwendung an die Sport Marketing Dessau-Roßlau GmbH für die Handball-Saison 2019/2020 (3. Handball-Bundesliga) und Saison 2020/2021 (2. Handball-Bundesliga) in Höhe von jeweils 60.000 EUR

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/382/2020/IV-52
Ö 6.4
Haushaltssatzung 2021, Haushaltsplan 2021, Stellenplan 2021

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 7, Enthaltung: 7

BV/351/2020/II-20
Ö 6.5
Haushaltskonsolidierungskonzept 2021 und Folgejahre

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltung: 2

BV/352/2020/II-20

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 8
Schließung der gemeinsamen Sitzung
 
Ö
Weiterführung der Sitzung des Finanzausschusses
 
Ö 9
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Finanzausschusses am 11.11.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 10
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzung des Gremiums

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 11.1
Prüfauftrag 25 zur Darlegung der gesetzlichen Anforderungen im Bereich der Verkehrssicherheit von Bäumen und des Umsetzungsstandes der Übernahme der Regelkontrollen an Bäumen für das Schulamt, EB Dekita und Amt für zentrales Gebäudemanagement

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/008/2020/II-EB
Ö 11.2
Information zum Bearbeitungsstand des Prüfauftrages Nr. 33 aus den Beratungen zum Haushalt 2020
Information zur Umsetzung der Bundesprogramme „Kita-Einstieg - Brücken bauen in frühe Bildung“ und „Starke Netzwerke für geflüchtete Familien“

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/079/2020/V-51
Ö 11.3
Stand der Umsetzung des Ergebnis-und Finanzhaushaltes zum 30. Oktober 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/082/2020/II-20
Ö 11.4
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 12
Beschlussfassungen
 
Ö 12.1
Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen Haushaltsjahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/424/2020/II-30
Ö 12.2
Überplanmäßige Ausgabe
auf der Haushaltsstelle 23110.7851000 / 0961002 - Energetische Teilsanierung Anhaltisches Berufsschulzentrum "Hugo Junkers" Fördermaßnahme STARK III in Höhe von 204.503,64 €

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/395/2020/III-65
Ö 12.3
1. Maßnahmebeschluss zur Anschaffung von Elementen einer Advents- und Festbeleuchtung für den Dessauer Marktplatz
2. Zuwendung Eisbahn

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/366/2020/IV-41
Ö 12.4
Novellierung des Maßnahmebeschlusses zum Projekt der energetischen und allgemeinen Sanierung der Kindertageseinrichtung „Sonnenköppchen“ des Behindertenverbandes Dessau e. V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/401/2020/V-51
Ö 12.5
Maßnahmebeschluss zur energetischen und allgemeinen Sanierung der Kindertageseinrichtungen „Wirbelwind I & II“ des Behindertenverbandes Dessau e. V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/409/2020/V-51
Ö 13
Nichtöffentliche Beschlussfassungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 13.1
gesperrte Information
 
N 13.2
gesperrte Information
 
N 13.3
gesperrte Information
 
N 13.4
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 15
Schließung der Sitzung