Sitzung
StR/018/2021
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Elbe-Rossel-Halle, Mörikestraße 2, 06862 Dessau-Roßlau
Datum
10.03.2021
Zeit
16:00-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften vom 16.12.2020 (Sitzung 1 und 2) und 03.02.2021
 
Ö 4
Berichte des Oberbürgermeisters
 
Ö 4.1
Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 4.2
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 4.3
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde - Beginn ca. 16:20 Uhr
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Information zum Bearbeitungsstand des Prüfauftrages Nr. 33 aus den Beratungen zum Haushalt 2020
Information zur Umsetzung der Bundesprogramme „Kita-Einstieg - Brücken bauen in frühe Bildung“ und „Starke Netzwerke für geflüchtete Familien“

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/079/2020/V-51
Ö 6.2
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 7
Bestätigung der im elektronischen Umlaufverfahren gefassten Beschlüsse vom 03.02.2021
 
Ö 7.1
Interessenbekundung für das Projekt „Zukunftsreise Dessau-Roßlau“, Phase 1 - BV/427/2020/I-OB

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 7.2
Stellenausschreibung der hauptamtlichen Stelle des Oberbürgermeisters (m/w/d) der Stadt Dessau-Roßlau - BV446/2020/II
 
Ö 7.3
Verlängerung und Ergänzung der steuerpolitischen Unterstützungsmaß-nahmen (Liquiditätshilfen) zur Bewältigung der Auswirkungen der Bekämpfung des Coronavirus bis 30.06.2021 - BV/451/2020/II
 
Ö 7.4
Bereitstellung finanzieller Mittel zum Betrieb eines Impfzentrums in der Stadt Dessau-Roßlau BV/461/2020/II
 
Ö 7.5
Aufstellungsverfahren für den Bebauungsplan Nr. 222 "Nahversorgungszentrum Am Leipziger Tor" - Änderung Geltungsbereich - BV/439/2020/III-61
 
Ö 7.6
Quartierskonzept Leipziger Tor und Aufstellungsverfahren für den Be-bauungsplan Nr. 222 "Nahversorgungszentrum Am Leipziger Tor" - Erlass einer Satzung zum besonderen Vorkaufsrecht - BV/440/2020/III-61
 
Ö 7.7
Maßnahmebeschluss
Umsetzung brandschutztechnischer Forderungen
L-Schule "Pestalozzischule" (Schule für Lernbehinderte), Stenesche Straße 88, 06842 Dessau-Roßlau - BV/058/2020/III-65
 
Ö 7.8
Brandschutztechnische Ertüchtigung sozio-kulturelles Zentrum Ölmühle - BV/270/2020/III-65
 
Ö 7.9
Teilsanierung der integrativen Kindertageseinrichtung "Buratino",
Kreisstraße 72, 06862 Dessau-Roßlau, OT Meinsdorf,
im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung 2017 - 2020"
- BV/397/2020/III-65
 
Ö 7.10
1. Novellierung des Gesamtmaßnahmebeschlusses (BV/440/2019/III-65) vom 05.02.2020
Stark III plus EFRE - Grundschule „Tempelhofer Straße“
- BV/398/2020/III-65
 
Ö 7.11
Novellierung des Maßnahmebeschlusses zum Projekt der energetischen und allgemeinen Sanierung der Kindertageseinrichtung "Sonnenköppchen" des Behindertenverbandes Dessau e.V.
- BV/401/2020/V-51
 
Ö 7.12
Maßnahmebeschluss zur energetischen und allgemeinen Sanierung der Kindertageseinrichtungen „Wirbelwind I & II“ des Behindertenverbandes Dessau e. V. - BV/409/2020/V-51
 
Ö 7.13
Schaffung von zusätzlichen Retentionsflächen in der Stadt Dessau-Roßlau als Bestandteil des Klimaschutzkonzeptes, um mit der Res-source Wasser nachhaltiger umzugehen - FV/022/2020/Linke
 
Ö 8
Beschlussfassungen
 
Ö 8.1
Benennung von Delegierten für die 41. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 29. Juni bis 01. Juli 2021 in Erfurt

Beschluss: zurückgestellt

BV/062/2021/I-07
Ö 8.2
Feststellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Dessau-Roßlau zum 01.01.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/019/2021/II-20
Ö 8.3
Abfallwirtschaftskonzept 2020 - 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/302/2020/II-EB
Ö 8.4
Verpflichtung zur Anpassung der kommunalen Bauleitplanung an das Ziel 3 des Regionalen Entwicklungsplanes zum Ausschluss von Photovoltaikfreiflächenanlagen in bestimmten Vorrangstandorten für Industrie und Gewerbe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/016/2020/III-61
Ö 8.5
Aufstellungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 212 "Klinik- und Gesundheitszentrum"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/004/2021/III-61
Ö 8.6
Jagdnutzungsrichtlinie für den Eigenjagdbezirk der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/320/2020/III-66
Ö 8.7
Novellierung der Satzung über die Wahl der Stadtelternvertretung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/236/2020/V-51
Ö 8.8
Einberufung eines Sonderausschusses zur Überprüfung aller kommunalen Mandatsträger nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz

Beschluss: ungeändert beschlossen

FV/019/2020/V-StR
Ö 8.9
Bürger-App

Beschluss: zurückgestellt

FV/014/2020/CDU
Ö 8.10
Einführung von Notfalldosen in Dessau-Roßlau

Beschluss: zurückgestellt

FV/015/2020/CDU
Ö 8.11
Schwimmkurse im Vorschulalter anbieten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Nein: 03

FV/016/2020/CDU
Ö 8.12
Einführung einer Verwaltungs- und Alarmierungssoftware für die Feuerwehren der Stadt Dessau-Roßlau.

Beschluss: zurückgestellt

FV/021/2020/CDU
Ö 8.13
Schaffung einer Online-Plattform als lokalen Online-Marktplatz

Beschluss: zurückgestellt

FV/020/2020/AfD
Ö 8.14
Programm "Engagierte Stadt"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 08, Enthaltung: 20

FV/024/2020/Linke
Ö 8.15
Ablehnung der Errichtung einer Deponie in der Gemarkung Jüdenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltung: 00

FV/013/2020/BÜRGER
Ö 8.16
Berichterstattung aus dem Pandemiestab

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltung: 00

FV/002/2021/BÜRGER
Ö 8.17
New European Bauhaus

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 07, Enthaltung: 03

FV/003/2021/BÜRGER

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 
N 9.2
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 11
Schließung der Sitzung