Sitzung
StR/019/2021
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Elbe-Rossel-Halle, Mörikestraße 2, 06862 Dessau-Roßlau
Datum
21.04.2021
Zeit
16:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 10.03.2021
 
Ö 4
Berichte des Oberbürgermeisters
 
Ö 4.1
Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 4.2
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 4.3
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
Hinweis auf eine Eilentscheidung, Näheres unter TOP 9.1 im nichtöffentlichen Teil
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde - Beginn ca. 16:20 Uhr
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Bekanntgabe des Ergebnisses zur Benennung von Delegierten für die 41. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 29. Juni bis 01. Juli 2021 in Erfurt durch den Vorsitzenden des Stadtrates Herrn Rumpf
 
Ö 6.2
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Hygienekonzept für den Stadtrat der Stadt Dessau-Roßlau, seine Ausschüsse, Ortschaftsräte, Stadtbezirksbeiräte und übrige Beiräte

Beschluss: verwiesen

BV/131/2021/II
Ö 7.2
Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates und seiner Ausschüsse der Stadt Dessau-Roßlau - hier Änderung §§ 6a und 15

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 00, Enthaltung: 04

BV/130/2021/V-StR
Ö 7.3
Abberufung und Berufung eines Stadtbezirksbeirates in den Stadtbezirksbeirat Alten, West und Zoberberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 00, Enthaltung: 05

BV/133/2021/I-OR
Ö 7.4
Erleichterungen bei der Aufstellung der Jahresabschlüsse 2013 bis 2020 und Umsetzungsplan

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 00, Enthaltung: 05

BV/047/2021/II-20
Ö 7.5
Bildung einer Rücklage für Gewinne der Betriebe gewerblicher Art (BgA) der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/072/2021/II-20
Ö 7.6
Die Stadt Dessau-Roßlau gestaltet ihre Zukunft und stellt dazu erste Vorüberlegungen in Form einer Machbarkeitsstudie hinsichtlich der Ausrichtung einer Bundesgarten¬schau 203X an.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 01, Enthaltung: 00

BV/112/2021/III
Ö 7.7
"Fortschreibung Zentrenkonzept" - Durchführung einer Haushalts-, Passanten- und Gewebetreibendenbefragung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/013/2021/III-61
Ö 7.8
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 67 "Altersgerechtes Wohnen am Schillerplatz" / Abwägungsbeschluss zum ersten Planentwurf sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung des geänderten Planentwurfs

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/057/2021/III-61
Ö 7.9
Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 66 "Wohn- und Geschäftshaus an der Zerbster Straße" / Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 11, Enthaltung: 00

BV/061/2021/III-61
Ö 7.10
Abschluss städtebaulicher Verträge zum Bebauungsplan Nr. 224 - Wohngebiet an der Wilhelm-Busch-Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 01, Enthaltung: 00

BV/109/2021/III-63
Ö 7.11
Ausbau Mannheimer Straße, B 184 - zwischen Junkersstraße und Weststraße -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltung: 02

BV/021/2021/III-66
Ö 7.12
Umgestaltung Albrechtsplatz mit Kreisverkehr Wolfgangstraße
- Novellierung des Maßnahmebeschlusses -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38:, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/065/2021/III-66
Ö 7.13
Ersatzinvestition Verkehrsleitrechner

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/089/2021/III-66
Ö 7.14
Projektförderung
Das neue Stadtportal für Dessau-Roßlau CityNet-ONLINE
- Online Einkaufen und sofort vor Ort abholen oder liefern lassen -

Beschluss: zurückgezogen

BV/114/2021/IV-80
Ö 7.15
Erlass von Sondernutzungsgebühren

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/077/2021/IV-80
Ö 7.16
Spielebox im Stadtpark

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 05, Enthaltung: 00

BV/111/2021/V-51
Ö 7.17
"Jugendtreff Kochstedt"

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 00, Nein: 37, Enthaltung: 01

BV/002/2021/V-51
Ö 7.18
Einführung einer Verwaltungs- und Alarmierungssoftware für die Feuerwehren der Stadt Dessau-Roßlau.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltung: 00

FV/021/2020/CDU
Ö 7.19
Umweltdetektive

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 05, Enthaltung: 04

FV/001/2021/Linke

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 10
Schließung der Sitzung