Sitzung
StR/020/2021
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Elbe-Rossel-Halle, Mörikestraße 2, 06862 Dessau-Roßlau
Datum
09.06.2021
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Verleihung von Ehrenmedaillen der Stadt Dessau-Roßlau
 
Ö 3
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift vom 21.04.2021
 
Ö 5
Berichte des Oberbürgermeisters
 
Ö 5.1
Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 5.2
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5.3
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde - Beginn ca.16:20 Uhr
 
Ö 7
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 8
Beschlussfassungen
 
Ö 8.1
Hygienekonzept für den Stadtrat der Stadt Dessau-Roßlau, seine Ausschüsse, Ortschaftsräte, Stadtbezirksbeiräte und übrige Beiräte

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 13, Enthaltung: 02

BV/131/2021/II
Ö 8.2
Bestellung eines Stellvertreters des Vertreters der Beschäftigten für den Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Stadtpflege

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/158/2021/I-07
Ö 8.3
Stellungnahme zum Bericht über die überörtliche Prüfung der Stadt Dessau-Roßlau mit dem Schwerpunkt „Ordnungsmäßigkeit der Fraktionsfinanzierung sowie die zweckentsprechende und angemessene Verwendung der Haushaltsmittel für die Fraktionsarbeit“ vom3. Novenber 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/147/2021/I-07
Ö 8.4
Zulässigkeit institutioneller Förderung von Kultur- und Heimatvereinen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/115/2021/I-OR
Ö 8.5
IT-Maßnahmen für die Fachämter sowie Ersatzbeschaffung für veraltete Arbeitsplatztechnik und Beschaffung von mobiler Arbeitsplatztechnik (Maßnahmebeschluss)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/150/2021/II-11
Ö 8.6
Beschaffung eines Wechselladerfahrzeuges für die Berufsfeuerwehr Dessau-Roßlau und Beschluss einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/067/2021/II-37
Ö 8.7
1. Änderung der Satzung über das Aufnahmeverfahren an der Ganztagsschule Zoberberg Dessau - Gemeinschaftsschule

Beschluss: zurückgestellt

BV/363/2020/V-40
Ö 8.8
3. Änderung der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke und Schuleinzugsbereiche für allgemeinbildende Schulen in Trägerschaft der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: zurückgestellt

BV/362/2020/V-40
Ö 8.9
Satzung zur Änderung der Satzung über die Einrichtung der Feuerwehr und die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten für die Leistungen der Feuerwehr der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/098/2021/II-37
Ö 8.10
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 68 "Freiflächenphotovoltaikanlage an der Köthener Straße" – Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 07, Enthaltung: 00

BV/136/2021/III-61
Ö 8.11
14. Änderung des Flächennutzungsplanes "Freiflächenphotovoltaikanlage an der Köthener Straße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 07, Enthaltung: 00

BV/139/2021/III-61
Ö 8.12
Maßnahmebeschluss
Abbruch Schloßplatz 4/5 in 06844 Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 00, Enthaltung: 01

BV/053/2021/III-65
Ö 8.13
Novellierung des Gesamtmaßnahmebeschlusses
Sanierung des Gebäudes der Sozialen Begegnungsstätte in der Törtener Straße 13 - 14

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/078/2021/III-65
Ö 8.14
Radverkehrsanlagen Antoinettenstraße in Dessau-Roßlau - Maßnahmebeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 00, Enthaltung: 01

BV/069/2021/III-66
Ö 8.15
Tierparkkonzept 2030

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/063/2021/IV-41
Ö 8.16
Gewährung von Zuwendungen zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder aus Mitteln des Investitionsprogrammes des Bundes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 00, Enthaltung: 01

BV/137/2021/V-51
Ö 8.17
Eintrittspreise und Entgelte für die Anhaltische Gemäldegalerie Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/040/2021/IV-41
Ö 8.18
Ausstattung der Stadt Dessau-Roßlau mit transparenten Wahlurnen

Beschluss: zurückgezogen

FV/005/2021/AfD
Ö 8.19
Einführung von Notfalldosen in Dessau-Roßlau

Beschluss: zurückgestellt

FV/015/2020/CDU
Ö 8.20
Kinder- und Jugendpartizipierungskonzept zur Gründung einer Kinder- und Jugendvertretung in der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: zurückgestellt

FV/010/2021/Linke

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 
N 9.2
gesperrte Information
 
N 9.3
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 11
Schließung der Sitzung