Sitzung
StR/022/2021
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Elbe-Rossel-Halle, Mörikestraße 2, 06862 Dessau-Roßlau
Datum
22.09.2021
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Vereidigung des Stadtratsmitgliedes Thomas Picek
 
Ö 3
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift vom 21.07.2021
 
Ö 5
Berichte des Oberbürgermeisters
 
Ö 5.1
Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 5.2
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5.3
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde - Beginn ca. 16:20 Uhr
 
Ö 7
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 7.1
Auswertung des Einsatzes von Rückepferden im Stadtwald Beckerbruch

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/036/2021/III-66
Ö 7.2
Umsetzung der projektgebundene Maßnahmen zur gesunden Ernährung in den Kindertagesstätten und in der Kindertagespflege der Stadt Dessau-Roßlau/ BV/123/2020/V-51

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/027/2021/V-51
Ö 7.3
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 8
Beschlussfassungen
 
Ö 8.1
Abberufung und Neuberufung eines Stadtrates in den Aufsichtsrat des Medizinischen Versorgungszentrums Dessau (MVZ)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/350/2021/I-OB
Ö 8.2
Abberufung und Neuberufung eines Stadtrates in den Aufsichtsrat der WBD Industriepark Dessau GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/351/2021/I-OB
Ö 8.3
Neubesetzung von Ausschüssen

Beschluss: Kenntnis genommen

FV/012/2021/PDR
Ö 8.4
Aufhebung des Hygienekonzepts

Beschluss: verwiesen

FV/014/2021/CDU
Ö 8.5
Maßnahmebeschluss zur Beschaffung eines Hilfeleistungslöschfahrzeuges 20/16
(HLF 20/16) über Verpflichtungsermächtigung 2021 für die Freiwillige Feuerwehr Rodleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/301/2021/I-09
Ö 8.6
Beschaffung von sechs Elektrofahrzeugen und Ladeinfrastruktur für das Amt für öffentliche Ordnung und Sicherheit, Abt. Stadtordnungsdienst

Beschluss: zurückgestellt

BV/104/2021/I-KM
Ö 8.7
Beschaffung eines Fahrzeugs für die Bekämpfung von Vegetationsbränden (Tanklöschfahrzeug) für die Freiwillige Feuerwehr Meinsdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/201/2021/II-37
Ö 8.8
Verlängerung der steuerpolitischen Unterstützungsmaßnahmen (Liquiditätshilfen) zur Bewältigung der Auswirkungen der Bekämpfung des Corona-Virus bis 31.12.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/282/2021/II-20
Ö 8.9
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Dessau für das Geschäftsjahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltung: 02, Befangen: 4

BV/312/2021/II-20BTM
Ö 8.10
Sanierungsgebiet Dessau-Nord - Verlängerung Durchführungszeitraum

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/173/2021/III-61
Ö 8.11
Sanierungsgebiet Dessau-Nordwest - Verlängerung Durchführungszeitraum

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/174/2021/III-61
Ö 8.12
Sanierungsgebiet Altstadt Roßlau - Verlängerung Durchführungszeitraum

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/175/2021/III-61
Ö 8.13
Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 67 "Altersgerechtes Wohnen am Schillerplatz" – Durchführungsvertrag/Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/281/2021/III-61
Ö 8.14
1. Novellierung zum Gesamtmaßnahmebeschluss
Neubau einer 2-Feld-Sporthalle in der Damaschkestraße (Walter-Gropius-Gymnasium)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltung: 07

BV/307/2021/III-65
Ö 8.15
Ausbau Knoten Kleinkühnauer Straße/Brambacher Straße einschließlich Entwässerung - Novellierung des Maßnahmebeschlusses -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/256/2021/III-66
Ö 8.16
Einziehung öffentlicher Verkehrsflächen - Friedrich-Naumann-Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 00, Enthaltung: 01

BV/299/2021/III-66
Ö 8.17
Einziehung öffentlicher Verkehrsflächen - Kleiststraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 00, Enthaltung: 01

BV/300/2021/III-66

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 
N 11.1
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 12
Schließung der Sitzung