Sitzung
StR/023/2021
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Elbe-Rossel-Halle, Mörikestraße 2, 06862 Dessau-Roßlau
Datum
20.10.2021
Zeit
16:00-18:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 22.09.2021
 
Ö 4
Berichte des Oberbürgermeisters
 
Ö 4.1
Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 4.2
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 4.3
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde - Beginn ca. 16:20 Uhr
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Ausführungen zum Haushalt 2022 durch Frau Bürgermeisterin Nußbeck
 
Ö 6.2
Sachstand Eichenprozessionsspinner (EPS)

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/062/2021/III-66
Ö 6.3
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Novellierung Gesamtmaßnahmebeschluss zur Errichtung einer neuen Kindertagesstätte in der Raguhner Straße sowie Beschluss zur überplanmäßigen Ausgabe und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/355/2021/II-DKT
Ö 7.2
Maßnahmebeschluss "Modernisierung Prof.-Richard-Paulickring 19 - 21" der Dessauer Wohnungsbaugesellschaft mbH aus dem Förderprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/325/2021/III-61
Ö 7.3
Bebauungsplan Nr. 227 “Sondergebiet Photovoltaik an der Lichtenauer Straße“ – Billligungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 06, Enthaltung: 01

BV/333/2021/III-61
Ö 7.4
13. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Stadtteil Dessau “Sondergebiet Photovoltaik an der Lichtenauer Straße“ – Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 06, Enthaltung: 01

BV/334/2021/III-61
Ö 7.5
Neufassung der Satzung des Stadtarchivs Dessau-Roßlau (Archivordnung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/304/2021/IV-41
Ö 7.6
Neufassung der Archivgebührensatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltung: 01

BV/305/2021/IV-41
Ö 7.7
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Anhaltisches Theater Dessau zum 31.12.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/238/2021/IV-ATD
Ö 7.8
Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebes Anhaltisches Theater Dessau - Ergebnisverwendung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/240/2021/IV-ATD
Ö 7.9
Entlastung der Betriebsleitung Anhaltisches Theater Dessau für das Jahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/241/2021/IV-ATD
Ö 7.10
3. Änderung der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke und Schuleinzugsbereiche für allgemeinbildende Schulen in Trägerschaft der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 18, Enthaltung: 01

BV/362/2020/V-40
Ö 7.11
1. Änderung der Satzung über das Aufnahmeverfahren an der Ganztagsschule Zoberberg Dessau - Gemeinschaftsschule

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 18, Enthaltung: 01

BV/363/2020/V-40
Ö 7.12
Satzung über die Benutzung und Gebührenerhebung zur dezentralen Unterbringung für zugewiesene Ausländer nach dem Aufnahmegesetz Land Sachsen-Anhalt in der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 06, Enthaltung: 02

BV/324/2020/V-50
Ö 7.13
2. Novellierung des Maßnahmebeschlusses zur Projektförderung „Energetische und allgemeine Sanierung der Kindertageseinrichtung Alexandraschule“ der Anhaltischen Diakonissenanstalt Dessau BV/098/2019/V-51 i. V. m. BV/283/2020/V-51

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/339/2021/V-51
Ö 7.14
Entschädigung von ehrenamtlich Tätigen in den Einheiten des Katastrophenschutzes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltung: 00

FV/015/2021/CDU
Ö 7.15
Kinder- und Jugendpartizipierungskonzept zur Gründung einer Kinder- und Jugendvertretung in der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 07, Enthaltung: 00

FV/010/2021/Linke
Ö 7.16
Aufhebung des Hygienekonzepts

Beschluss: zurückgezogen

FV/014/2021/CDU

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 10
Schließung der Sitzung