Sitzung
HAU/030/2021
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
per Videokonferenz
Datum
26.05.2021
Zeit
16:30-21:56 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 07.04.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltung: 0

 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 7.1
Berichterstattung des Oberbürgermeisters aus dem Pandemiestab
 
Ö 7.2
Einsatz von Lüftungssystemen in den öffentlichen Schulen der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/013/2021/V-40
Ö 7.3
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 8
Beschlussfassungen
 
Ö 8.1
Hygienekonzept für den Stadtrat der Stadt Dessau-Roßlau, seine Ausschüsse, Ortschaftsräte, Stadtbezirksbeiräte und übrige Beiräte

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 3

BV/131/2021/II
Ö 8.2
Stellungnahme zum Bericht über die überörtliche Prüfung der Stadt Dessau-Roßlau mit dem Schwerpunkt „Ordnungsmäßigkeit der Fraktionsfinanzierung sowie die zweckentsprechende und angemessene Verwendung der Haushaltsmittel für die Fraktionsarbeit“ vom 3. Novenber 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/147/2021/I-07
Ö 8.3
Erhalt des Jugendtreffs Kochstedt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

OR/008/2021/OR Koch
Ö 8.4
Satzung zur Änderung der Satzung über die Einrichtung der Feuerwehr und die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten für die Leistungen der Feuerwehr der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/098/2021/II-37
Ö 8.5
Eintrittspreise und Entgelte für die Anhaltische Gemäldegalerie Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/040/2021/IV-41
Ö 8.6
Tierparkkonzept 2030

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/063/2021/IV-41

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 
N 9.2
gesperrte Information
 
N 9.3
gesperrte Information
 
N 9.4
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N 12.1
gesperrte Information
 
N 12.2
gesperrte Information
 
N 12.3
gesperrte Information
 
N 12.4
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 13
Schließung der Sitzung