Sitzung
HAU/031/2021
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
per Videokonferenz
Datum
07.07.2021
Zeit
16:30-21:57 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 26.05.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 7.1
Berichterstattung des Oberbürgermeisters aus dem Pandemiestab
 
Ö 7.2
Umsetzung der projektgebundene Maßnahmen zur gesunden Ernährung in den Kindertagesstätten und in der Kindertagespflege der Stadt Dessau-Roßlau/ BV/123/2020/V-51

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/027/2021/V-51
Ö 7.3
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 
N 8.2
gesperrte Information
 
N 8.3
gesperrte Information
 
N 8.4
gesperrte Information
 
N 8.5
gesperrte Information
 
N 8.6
gesperrte Information
 
N 8.7
gesperrte Information
 
N 8.8
gesperrte Information
 
N 8.9
gesperrte Information
 
N 8.10
gesperrte Information
 
N 8.11
gesperrte Information
 
N 8.12
gesperrte Information
 
N 8.13
gesperrte Information
 
N 8.14
gesperrte Information
 
N 8.15
gesperrte Information
 
N 8.16
gesperrte Information
 
N 8.17
gesperrte Information
 
N 8.18
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 9
Beschlussfassungen
 
Ö 9.1
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung des Geschäftsführers der Stadtwerke Roßlau Fernwärme GmbH (SWR) für das Geschäftsjahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/217/2021/II-20BTM
Ö 9.2
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Roßlau Fernwärme GmbH (SWR) für das Geschäftsjahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 2

BV/218/2021/II-20BTM
Ö 9.3
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung der Geschäftsführung der WBD Industriepark Dessau GmbH für das Geschäftsjahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/222/2021/II-20BTM
Ö 9.4
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung des Aufsichtsrates der WBD Industriepark Dessau GmbH für das Geschäftsjahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 4

BV/223/2021/II-20BTM
Ö 9.5
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung der Geschäftsführung der Stadtmarketinggesellschaft Dessau-Roßlau mbH (SMG) für das Geschäftsjahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/251/2021/II-20BTM
Ö 9.6
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung des Aufsichtsrates der Stadtmarketinggesellschaft Dessau-Roßlau mbH (SMG) für das Geschäftsjahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 3

BV/252/2021/II-20BTM
Ö 9.7
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung der Geschäftsführerin der Dessauer Wohnungsbaugesellschaft mbH (DWG) für das Geschäftsjahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/209/2021/II-20BTM
Ö 9.8
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung des Aufsichtsrates der Dessauer Wohnungsbaugesellschaft mbH (DWG) für das Geschäftsjahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 2

BV/210/2021/II-20BTM
Ö 9.9
Energiepolitisches Arbeitsprogramm (EPAP) 2021-2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltung: 1

BV/155/2021/I-KM
Ö 9.10
Beschaffung von sechs Elektrofahrzeugen und Ladeinfrastruktur für das Amt für öffentliche Ordnung und Sicherheit, Abt. Stadtordnungsdienst

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltung: 0

BV/104/2021/I-KM
Ö 9.11
Annahme von Sponsorenleistungen für die Verleihung des Gründerpreises der Stadt Dessau-Roßlau 2020/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/237/2021/IV-80
Ö 9.12
Schaffung einer ständigen Ausstellung mit dem Titel "Sport in Dessau-Roßlau"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 2

FV/007/2021/Linke
Ö 9.13
Bildung eines Kuratoriums zum Jubiläum 100 Jahre Bauhausgebäude

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

FV/009/2021/Linke
Ö 9.14
Kinder- und Jugendpartizipierungskonzept zur Gründung einer Kinder- und Jugendvertretung in der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: zurückgestellt

FV/010/2021/Linke
Ö 10
Schließung der Sitzung