Sitzung
FIN/029/2021
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
07.09.2021
Zeit
16:30-17:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften vom 22.06.2021; Umlaufverfahren vom 08.07.2021 und Umlaufverfahren vom 18.08.2021
 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/323/2021/I-OB
Ö 7.2
Entscheidung über Annahme von Spenden und Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA im Zeitraum 23.02.2021 - 14.06.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/250/2021/IV-ATD
Ö 7.3
Beschaffung von sechs Elektrofahrzeugen und Ladeinfrastruktur für das Amt für öffentliche Ordnung und Sicherheit, Abt. Stadtordnungsdienst

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/104/2021/I-KM
Ö 7.4
Maßnahmebeschluss zur Beschaffung eines Hilfeleistungslöschfahrzeuges 20/16
(HLF 20/16) über Verpflichtungsermächtigung 2021 für die Freiwillige Feuerwehr Rodleben

Die Beschlussvorlage wird nach der Behandlung in der OB-DB am 31.08.2021 nachgereicht

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/301/2021/I-09
Ö 7.5
Verlängerung der steuerpolitischen Unterstützungsmaßnahmen (Liquiditätshilfen) zur Bewältigung der Auswirkungen der Bekämpfung des Corona-Virus bis 31.12.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/282/2021/II-20
Ö 7.6
Beschaffung eines Fahrzeugs für die Bekämpfung von Vegetationsbränden (Tanklöschfahrzeug) für die Freiwillige Feuerwehr Meinsdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/201/2021/II-37
Ö 7.7
1. Novellierung zum Gesamtmaßnahmebeschluss
Neubau einer 2-Feld-Sporthalle in der Damaschkestraße (Walter-Gropius-Gymnasium)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/307/2021/III-65
Ö 7.8
Beschaffung von CO2-Ampeln für alle öffentlichen Schulen der Stadt Dessau-Roßlau (Maßnahmebeschluss)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltung: 0

BV/365/2021/V-40

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 10
Schließung der Sitzung