Sitzung
FIN/032/2021
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
05.10.2021
Zeit
16:30-17:52 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 07.09.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 1

 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Information zum Stand der Abarbeitung der Prüfaufträge aus den Beratungen zum Haushalt 2021- Stand 13. September 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/055/2021/II
Ö 6.2
Information zum Stand der Beratungsergebnisse in den Fachausschüssen - Anträge der Fraktionen und Ortschaftsräte zum Haushalt 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/057/2021/II
Ö 6.3
Stand der Umsetzung des Ergebnis-und Finanzhaushaltes zum 31. Juli 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/050/2021/II-20
Ö 6.4
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Entschädigung von ehrenamtlich Tätigen in den Einheiten des Katastrophenschutzes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

FV/015/2021/CDU
Ö 7.2
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/371/2021/I-OB
Ö 7.3
Novellierung Gesamtmaßnahmebeschluss zur Errichtung einer neuen Kindertagesstätte in der Raguhner Straße sowie Beschluss zur überplanmäßigen Ausgabe und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/355/2021/II-DKT
Ö 7.4
Neufassung der Archivgebührensatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/305/2021/IV-41
Ö 7.5
Maßnahmebeschluss zur ergänzenden Anschaffung von Elementen einer Advents- und Festbeleuchtung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/376/2021/I-41
Ö 7.6
Satzung über die Benutzung und Gebührenerhebung zur dezentralen Unterbringung für zugewiesene Ausländer nach dem Aufnahmegesetz Land Sachsen-Anhalt in der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltung: 0

BV/324/2020/V-50
Ö 7.7
2. Novellierung des Maßnahmebeschlusses zur Projektförderung „Energetische und allgemeine Sanierung der Kindertageseinrichtung Alexandraschule“ der Anhaltischen Diakonissenanstalt Dessau BV/098/2019/V-51 i. V. m. BV/283/2020/V-51

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/339/2021/V-51

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 
N 8.2
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 9
Schließung der Sitzung