Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften vom 23.03.2021 und 13.04.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Jahresabschluss 2013 der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/011/2021/II-20
Ö 6.2
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Modernisierung des zentralen Bürokommunikationssystems (Hard- und Software) inkl. notwendiger Speichererweiterung (Storage)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/128/2021/II-11
Ö 7.2
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/099/2021/I-OB
Ö 7.3
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen von EUR 1.000,00 bis 50.000,00 für den Zeitraum 01.03.2021 bis 30.06.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/092/2021/II-EB
Ö 7.4
Entscheidung über Annahme von Spenden und Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA im Zeitraum 16.11.2020 - 15.02.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/054/2021/IV-ATD
Ö 7.5
Tierparkkonzept 2030

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 2

BV/063/2021/IV-41
Ö 7.6
Eintrittspreise und Entgelte für die Anhaltische Gemäldegalerie Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltung: 0

BV/040/2021/IV-41
Ö 7.7
Maßnahmebeschluss "Erweiterung Jüdisches Gemeindezentrum mit Synagoge in Dessau" - weitere Mittel aus dem Förderprogramm "Soziale Stadt" Programmjahr 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

BV/025/2021/III-61
Ö 7.8
Maßnahmebeschluss
Abbruch Schloßplatz 4/5 in 06844 Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/053/2021/III-65
Ö 7.9
Novellierung des Gesamtmaßnahmebeschlusses
Sanierung des Gebäudes der Sozialen Begegnungsstätte in der Törtener Straße 13 - 14

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/078/2021/III-65
Ö 7.10
Anpassung der amtlichen Wegweisung im Stadtteil Dessau an die rechtlichen Erfordernisse - Maßnahmebeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/041/2021/III-66
Ö 7.11
Radverkehrsanlagen Antoinettenstraße in Dessau-Roßlau - Maßnahmebeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/069/2021/III-66
Ö 7.12
Antrag auf Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen zum Zwecke der Gefahrenabwehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/156/2021/III-83
Ö 7.13
Quartiersmanagment in der Stadtverwaltung integrieren

Beschluss: zurückgezogen

FV/004/2021/CDU
Ö 7.14
Ausstattung der Stadt Dessau-Roßlau mit transparenten Wahlurnen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 7, Enthaltung: 0

FV/005/2021/AfD

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 9
Schließung der Sitzung