Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften vom 04.05.2021 und 19.05.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Jährliche Berichterstattung an die Kommunalaufsichtsbehörde zur Entgegennahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Absatz 6 KVG LSA im Zeitraum vom 4. Juni 2020 bis 20. Mai 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/023/2021/II
Ö 6.2
Stand der Umsetzung des Ergebnis-und Finanzhaushaltes zum 30. April 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/029/2021/II-20
Ö 6.3
Umsetzung der projektgebundene Maßnahmen zur gesunden Ernährung in den Kindertagesstätten und in der Kindertagespflege der Stadt Dessau-Roßlau/ BV/123/2020/V-51

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/027/2021/V-51
Ö 6.4
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen
Ermessensausübung gemäß § 18a Abs. 1 Kommunalabgabengesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KAG-LSA)

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/028/2021/III-66
Ö 6.5
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Nichterhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten der Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen in der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/048/2021/V-51
Ö 7.2
Ersatzbeschaffung des Notrufabfrage- und Vermittlungssystems für die Rettungsleitstelle Dessau-Roßlau auf Grund der Kündigung des vollumfänglichen Wartungsservices der Fa. Siemens zum 31.12.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/102/2021/II-37
Ö 7.3
Novellierung des Maßnahmebeschlusses zum Neubau einer Fahrzeughalle für die Freiwillige Feuerwehr Mühlstedt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/135/2021/II-37
Ö 7.4
Erhalt des Jugendtreffs Kochstedt

Beschluss: Kenntnis genommen

OR/008/2021/OR Koch
Ö 7.5
Maßnahmebeschluss für die Neuerwerbung des Mobiliars im Lesesaal sowie in der Kinderbibliothek in der Stadtbibliothek Dessau, Zerbster Straße 10

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/207/2021/IV-41
Ö 7.6
Maßnahmebeschluss Sanierung Rutsche Erlebnisbad Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/129/2021/IV-52
Ö 7.7
Energiepolitisches Arbeitsprogramm (EPAP) 2021-2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 2

BV/155/2021/I-KM
Ö 7.8
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gem. § 99 Abs. 6 KVG LSA

Beschluss: zurückgestellt

BV/191/2021/II-DKT
Ö 7.9
Entscheidung über Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/196/2021/I-OB
Ö 7.10
Entscheidung über Annahme von Spenden und Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA im Zeitraum 16.02.2021 - 05.05.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/186/2021/IV-ATD

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 10
Schließung der Sitzung