Sitzung
FIN/035/2021
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Elbe-Rossel-Halle, Mörikestraße 2, 06862 Dessau-Roßlau
Datum
03.11.2021
Zeit
16:30-18:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 4.1
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 5
Beschlussfassungen
 
Ö 5.1
Haushaltssatzung 2022, Haushaltsplan 2022, Stellenplan 2022

Beschluss: verwiesen

BV/404/2021/II-20
Ö 5.2
Haushaltskonsolidierungskonzept 2022 und Folgejahre

Beschluss: verwiesen

BV/405/2021/II-20
Ö
Hinweis
Der Haushaltsplanentwurf 2022 und das Haushaltskonsolidierungskonzept 2022 und Folgejahre stehen Ihnen sowohl digital als auch in Papierform (pro Fraktion ein Exemplar) zur Verfügung.
 
Ö 5.3
Finanzierung von Jubiläen der Ortschaften

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/378/2021/I-OR

Nicht öffentlicher Teil:

N 6
gesperrte Information
 
N 6.1
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 7
Schließung der gemeinsamen Sitzung
 
Ö
Weiterführung der Sitzung des Finanzausschusses
 
Ö 8
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 9
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Finanzausschusses am 05.10.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 2

 
Ö 10
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 11
Beschlussfassungen
 
Ö 11.1
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gem. § 99 Abs. 6 KVG LSA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/392/2021/II-DKT
Ö 11.2
Maßnahmebeschluss zum Aufbau eines Sirenennetzes in der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/393/2021/II-37
Ö 11.3
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung für die Maßnahme "Neubau einer Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Meinsdorf" (BV/399/2019/II-37)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/354/2021/II-37
Ö 11.4
Förderrichtlinie Kleingartenwesen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/236/2021/III-66

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
gesperrte Information
 
N 12.1
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 13
Schließung der Sitzung