Sitzung
FIN/037/2021
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Elbe-Rossel-Halle, Mörikestraße 2, 06862 Dessau-Roßlau
Datum
17.11.2021
Zeit
16:30-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 5
Beschlussfassungen
 
Ö 5.1
Haushaltssatzung 2022, Haushaltsplan 2022, Stellenplan 2022

Beschluss: verwiesen

BV/404/2021/II-20
Ö 5.2
Haushaltskonsolidierungskonzept 2022 und Folgejahre

Beschluss: verwiesen

BV/405/2021/II-20
Ö 5.3
Grundsatzbeschluss Zusammenführung der Stadtverwaltung in der Dessauer Innenstadt

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2

FV/018/2021/StR
Ö 5.4
Verbesserung der Inanspruchnahme "Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft" nach Bildungs- und Teilhabepaket

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltung: 0

FV/017/2021/Linke

Nicht öffentlicher Teil:

N 6
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 7
Schließung der gemeinsamen Sitzung
 
Ö 8
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 9
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 10
Beschlussfassungen
 
Ö 10.1
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/412/2021/I-OB
Ö 10.2
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/416/2021/I-OB
Ö 10.3
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/434/2021/I-OB
Ö 10.4
Entscheidung über Annahme von Spenden und Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA im Zeitraum 27.08.2021 - 19.10.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/427/2021/II-ATD
Ö 10.5
Kalkulation der Abfallgebühren 2022 - 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltung: 0

BV/357/2021/II-EB
Ö 10.6
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Dessau-Roßlau (Abfallgebührensatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltung: 0

BV/358/2021/II-EB
Ö 10.7
Erarbeitung einer Demogrphiestrategie Dessau-Roßlau 2035 mit ersten Umsetzungsschritten im Rahmen des Projektes "Zukunftswerkstatt Kommunen (ZWK)" des Bundesministeriums für Familien, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) im Zeitraum 2021 - 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/446/2021/I-SSTE
Ö 10.8
Maßnahmebeschluss „Erweiterung jüdisches Gemeindezentrum mit Synagoge in Dessau" – zusätzliche Mittel aus dem Förderprogramm „Soziale Stadt" Programmjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/411/2021/III-61
Ö 10.9
Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung für die Erneuerung der Gleisanlagen Kavalierstraße – Friedrichstraße – Fritz-Hesse-Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/399/2021/III-66
Ö 11
Schließung der Sitzung