Sitzung
StR/029/2022
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Elbe-Rossel-Halle, Mörikestraße 2, 06862 Dessau-Roßlau
Datum
02.02.2022
Zeit
16:00-18:06 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Vereidigung des Stadtrates Christoph Kaßner
 
Ö 3
Verleihung des Titels - Ehrenstadtwehrleiter - an Herrn Olaf Braun
 
Ö 4
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 5
Genehmigung der Niederschrift vom 08.12.2021
 
Ö 6
Berichte des Oberbürgermeisters
 
Ö 6.1
Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 6.2
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 6.3
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde - Beginn ca. 16:20 Uhr
 
Ö 8
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 9
Beschlussfassungen
 
Ö 9.1
Neubesetzung von Ausschüssen

Beschluss: Kenntnis genommen

FV/002/2022/BÜRGER
Ö 9.2
Berufung zweier vertretender Mitglieder für den Beirat für Stadtgestaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 00, Enthaltung: 01

BV/469/2021/III-61
Ö 9.3
Maßnahmebeschluss zum Antrag der Stadt Dessau-Roßlau für das neue Bundes-Programm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/473/2021/I-SSTE
Ö 9.4
Bebauungsplan Nr. 103 A – Gewerbe- und Sondergebiet Dessau-Mildensee / Aufstellungsbeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 12, Enthaltung: 12

BV/461/2021/III-61
Ö 9.5
Architekturpreis der Bauhausstadt Dessau – Änderung der Satzung, Auslobung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/479/2021/III-61
Ö 9.6
Mittelfristige Schulentwicklungsplanung für allgemeinbildende Schulen der Stadt Dessau-Roßlau für den Planungszeitraum 2022/2023 bis 2026/2027

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 02, Enthaltung: 00

BV/344/2021/V-40
Ö 9.7
Beauftragung einer Machbarkeitsstudie zum künftigen Standort der Schule für Geistigbehinderte (Regenbogenschule)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 02, Enthaltung: 12, Befangen: 1

BV/387/2021/V-40
Ö 9.8
Grundsatzbeschluss Zusammenführung der Stadtverwaltung in der Dessauer Innenstadt

Beschluss: zurückgestellt

FV/018/2021/StR

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 12
Schließung der Sitzung