Sitzung
FIN/051/2022
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
per Videokonferenz
Datum
22.02.2022
Zeit
10:00-18:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 10:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 18.01.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 2

 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Unterstützung des Christopher Street Day in Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltung: 1

FV/004/2022/BÜRGER
Ö 7.2
Parkkarten zum ermäßigten Preis für ambulante Pflegedienste

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 7, Enthaltung: 1

FV/003/2022/Linke
Ö 7.3
Weiterführung der Schulsozialarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltung: 0

BV/030/2022/JHA
Ö 7.4
Maßnahmebeschluss zur IT-Prioritätenliste 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/024/2022/II-11
Ö 7.5
Novellierung des Maßnahmebeschlusses
Teilsanierung der integrativen Kindertageseinrichtung "Buratino", Kreisstraße 72, 06862 Dessau-Roßlau, OT Meinsdorf,
im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung 2017 - 2020"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/489/2021/III-65
Ö 7.6
Radverkehrsanlage Luchstraße in Roßlau – Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/022/2022/III-66
Ö 7.7
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/012/2022/I-OB
Ö 7.8
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gem. § 99 Abs. 6 KVG LSA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/013/2022/II-DKT
Ö 7.9
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/015/2022/III-61
Ö 7.10
Entscheidung über Annahme von Spenden und Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA im Zeitraum 07.12.2021 - 02.01.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/007/2022/II-ATD

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 
N 8.2
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil: Beginn 10:00 Uhr

Ö 9
Schließung der Sitzung