Sitzung
StR/030/2022
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Elbe-Rossel-Halle, Mörikestraße 2, 06862 Dessau-Roßlau
Datum
09.03.2022
Zeit
16:00-20:24 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 02.02.2022
 
Ö 4
Berichte des Oberbürgermeisters
 
Ö 4.1
Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 4.2
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 4.3
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde - Beginn ca. 16:20 Uhr
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Einrichtung einer Findungskommission für die Besetzung der Beigeordnetenstellen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/057/2022/I-OB
Ö 7.2
Änderung der Entschädigungsleitlinie der Stadt Dessau-Roßlau für Vertreter/Vertreterinnen der Stadt Dessau-Roßlau in städtischen Unternehmen

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 00, Enthaltung: 07

BV/023/2022/II-20BTM
Ö 7.3
Unternehmensangelegenheiten
Neufassung der Gesellschaftsverträge der DVV und der dem Konzern zugehörigen Tochterunternehmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 02, Enthaltung: 02

BV/017/2022/II-20BTM
Ö 7.4
Maßnahmebeschluss zur IT-Prioritätenliste 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/024/2022/II-11
Ö 7.5
Novellierung des Maßnahmebeschlusses
Teilsanierung der integrativen Kindertageseinrichtung "Buratino", Kreisstraße 72, 06862 Dessau-Roßlau, OT Meinsdorf,
im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung 2017 - 2020"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/489/2021/III-65
Ö 7.6
Bestätigung überplanmäßiger Auszahlung
STARK III plus EFRE - Grundschule „Tempelhofer Straße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/042/2022/III-65
Ö 7.7
Weiterführung der Schulsozialarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/030/2022/JHA
Ö 7.8
Grundsatzbeschluss Zusammenführung der Stadtverwaltung in der Dessauer Innenstadt

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 06, Enthaltung: 02

FV/018/2021/StR
Ö 7.9
Einrichtung eines qualifizierten Bürgeramtes im Roßlauer Rathaus gemäß § 8, Abschnitt (4) des Fusionsvertrages

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 08, Nein: 28, Enthaltung: 04

FV/001/2022/FrFr
Ö 7.10
Unterstützung des Christopher Street Day in Dessau-Roßlau

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 05, Enthaltung: 08

FV/004/2022/BÜRGER
Ö 7.11
Ehrenamtskarte

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 00, Enthaltung: 00

FV/005/2022/BÜRGER
Ö 7.12
Parkkarten zum ermäßigten Preis für ambulante Pflegedienste

Beschluss: zurückgezogen

FV/003/2022/Linke

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 10
Schließung der Sitzung