Sitzung
HAU/047/2022
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
18.05.2022
Zeit
16:30-20:06 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 06.04.2022

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 1

 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 7.1
Berichterstattung des Oberbürgermeisters aus dem Pandemiestab
 
Ö 7.2
Auswertung des Modellprojekts zum kostenfreien Schülerticket

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/010/2022/V-40
Ö 7.3
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 8
Beschlussfassungen
 
Ö 8.1
Neuordnung von Schiedsstellenbezirken der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/127/2022/I-07
Ö 8.2
Wahl von Schiedspersonen für die Schiedsstellen I bis V der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/128/2022/I-07
Ö 8.3
Unternehmensangelegenheiten
Änderung des Gesellschaftsvertrages der MVZ SKD gGmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/054/2022/II-20BTM
Ö 8.4
Neuwahl eines Vertreters der Stadt Dessau-Roßlau für die Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg sowie seines Stellvertreters

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/149/2022/III-61
Ö 8.5
Mitgliedschaft in Gewässerunterhaltungsverbänden - Widerruf der Bevollmächtigung eines Mitarbeiters

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/050/2022/III-66
Ö 8.6
Änderung der Betriebssatzung des Städtischen Klinikums Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/005/2022/V-SKD
Ö 8.7
Neufassung der Satzung des Beirates für Menschen mit Behinderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/327/2020/V
Ö 8.8
Neufassung der Satzung des Seniorenbeirates

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/328/2020/V
Ö 8.9
Neufassung der Satzung des Integrationsbeirates

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltung: 2

BV/484/2021/V
Ö 8.10
Ausschreibung der Positionen der/s Beigeordneten für Digitalisierung und moderne Verwaltung, der/s Beigeordneten für Bauen und Stadtgrün, der/s Beigeordneten für Soziales, Bildung, Jugend und Senioren sowie der/s Beigeordneten für Bürgerdienste, Umwelt und Sicherheit

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 8, Enthaltung: 0

FV/016/2022/Linke

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 
N 9.2
gesperrte Information
 
N 9.3
gesperrte Information
 
N 9.4
gesperrte Information
 
N 9.5
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 
N 11.1
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 13
Schließung der Sitzung