Sitzung
BAU/013/2022
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Bauwesen, Stadtentwicklung, Verkehr und Umwelt
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
19.05.2022
Zeit
16:30-18:21 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 5.1
Information zu geplanten Einbahnstraßenregelungen in der Neckarstraße, Nahestraße und Lahnstraße durch die Untere Straßenverkehrsbehörde
 
Ö 5.2
Stand der Umsetzung des Ergebnis- und Finanzhaushaltes zum 31. Dezember 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/019/2022/II-20
Ö 5.3
Neubau 2-Feld-Sporthalle in der Damaschkestraße (Walter-Gropius-Gymnasium)

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/026/2022/III-65
Ö 5.4
Prüfauftrag Nr. 11 (2020): Beleuchtung am multifunktionalen Weg zwischen Kochstedt und Alten

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/017/2022/III-66
Ö 5.5
Eisenbahnüberführung (EÜ) L 120 Meinsdorf
Rückbau des asphaltierten Verbindungsweges „Buchenallee„

Beschluss: zurückgezogen

IV/022/2022/III-66
Ö 5.6
Sonstige Anfragen und Mitteilungen der Stadträte
 
Ö 5.6.1
Diskussion der FV/008/2022/AfD
Vergabe von Ausschreibungen von baulichen Planungsleistungen auch an externe Planungsbüros (möglichst aus der Region)
 
Ö 5.7
Sonstige Anfragen und Mitteilungen des Dezernates für Stadtentwicklung und Umwelt
 
Ö 5.7.1
Sonstiges
 
Ö 6
Beschlussfassungen
 
Ö 6.1
Fortführung des "Förderprogramms zur Ansiedlung junger Familien" in Dessau-Roßlau im Bereich Vorsorgung mit Bauland

Beschluss: zurückgestellt

BV/083/2022/I-80
Ö 6.2
Änderungsplan Nr. 150 A “Ehemaliges Gasgerätewerk Hermann-Köhl-Straße“ – Befreiung von der Einhaltung der östlichen Baugrenze

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/046/2022/III-61
Ö 6.3
Bebauungsplan Nr. 101 D/D1 "Gewerbegebiet Dessau-Mitte, Teilgebiet D/D1“ – Befreiung von den Festsetzungen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/063/2022/III-61
Ö 6.4
Mitgliedschaft im Bündnis "Kommunen für Biologische Vielfalt" (Novellierung) und Verstetigung der Projektergebnisse "Städte wagen Wildnis - Vielfalt erleben"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/095/2022/III-61
Ö 6.5
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 68 "Freiflächenphotovoltaikanlage an der Köthener Straße" / erneute öffentliche Auslegung und Behördenbeteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltung: 0

BV/122/2022/III-61
Ö 6.6
Bebauungsplan 224 "Wohngebiet an der Wilhelm-Busch-Straße" – Abweichung von den Festsetzungen zur Lage der öffentlichen Verkehrsflächen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/144/2022/III-61
Ö 6.7
Satzung zur Änderung der Satzung über notwendige Stellplätze (Stellplatzsatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/111/2022/III-63
Ö 6.8
Maßnahmebeschluss zum Umbau / Sanierung der Lüftungsanlagen einschließlich Gebäudeautomation der Elbe-Rossel-Halle

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/085/2022/III-65
Ö 6.9
Novellierung des Maßnahmebeschlusses BV/243/2020/IV-41 vom 14.10.2020
Sanierung des Blumengartenhauses im Park Georgium zur Unterbringung der Museumspädagogik der Anhaltischen Gemäldegalerie

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/089/2022/III-65
Ö 7
Anträge der Fraktion zum Haushalt 2022
 
Ö 7.1
Einbau Fahrstuhl im Rathaus Roßlau - Fraktion CDU
 
Ö 7.2
Solarbeleuchtung Radweg Kochstedt - Klinikum - Freie Fraktion / siehe TOP 5.4 IV/017/2022/III-66
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 
N 9.2
gesperrte Information
 
N 9.3
gesperrte Information
 
N 9.4
gesperrte Information
 
N 9.5
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 10
Schließung der Sitzung