Sitzung
StR/032/2022
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Elbe-Rossel-Halle, Mörikestraße 2, 06862 Dessau-Roßlau
Datum
01.06.2022
Zeit
16:00-18:44 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Vereidigung des Stadtratsmitgliedes Michael Berghäuser
 
Ö 3
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift vom 27.04.2022
 
Ö 5
Berichte des Oberbürgermeisters
 
Ö 5.1
Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 5.2
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5.3
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde - Beginn ca. 16:20 Uhr
 
Ö 7
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 7.1
Auswertung des Modellprojekts zum kostenfreien Schülerticket

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/010/2022/V-40
Ö 7.2
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 8
Beschlussfassungen
 
Ö 8.1
Neuordnung von Schiedsstellenbezirken der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/127/2022/I-07
Ö 8.2
Wahl von Schiedspersonen für die Schiedsstellen II bis V der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/128/2022/I-07
Ö 8.3
Neuwahl eines Vertreters der Stadt Dessau-Roßlau für die Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg sowie seines Stellvertreters

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/149/2022/III-61
Ö 8.4
Abberufung und Neuberufung eines Stadtrates in das Kuratorium Stiftung der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 01, Enthaltung: 01

BV/142/2022/I-07
Ö 8.5
Neubesetzung von Ausschüssen

Beschluss: Kenntnis genommen

FV/015/2022/Linke
Ö 8.6
Neubesetzung Betriebsausschuss Anhaltisches Theater

Beschluss: Kenntnis genommen

FV/017/2022/CDU
Ö 8.7
Vergabe von Ausschreibungen von baulichen Planungsleistungen auch an externe Planungsbüros (möglichst aus der Region)

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 08, Nein: 32, Enthaltung: 01

FV/008/2022/AfD
Ö 8.8
„Bewerbung der Stadt Dessau-Roßlau als Standort für das Zukunftszentrum für Europäische Transformation und Deutsche Einheit“

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltung: 06

BV/172/2022/I-OB
Ö 8.9
Bereitstellung zusätzlicher finanzieller Mittel zum weiteren Betrieb des Impfzentrums der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 08, Enthaltung: 04

BV/059/2022/II-37
Ö 8.10
Unternehmensangelegenheiten
Änderung des Gesellschaftsvertrages der MVZ SKD gGmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/054/2022/II-20BTM
Ö 8.11
Mitgliedschaft im Bündnis "Kommunen für Biologische Vielfalt" (Novellierung) und Verstetigung der Projektergebnisse "Städte wagen Wildnis - Vielfalt erleben"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 06, Enthaltung: 04

BV/095/2022/III-61
Ö 8.12
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 68 "Freiflächenphotovoltaikanlage an der Köthener Straße" / erneute öffentliche Auslegung und Behördenbeteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 06, Enthaltung: 01

BV/122/2022/III-61
Ö 8.13
Satzung zur Änderung der Satzung über notwendige Stellplätze (Stellplatzsatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 06, Enthaltung: 00

BV/111/2022/III-63
Ö 8.14
Novellierung des Maßnahmebeschlusses BV/243/2020/IV-41 vom 14.10.2020
Sanierung des Blumengartenhauses im Park Georgium zur Unterbringung der Museumspädagogik der Anhaltischen Gemäldegalerie

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/089/2022/III-65
Ö 8.15
Mitgliedschaft in Gewässerunterhaltungsverbänden - Widerruf der Bevollmächtigung eines Mitarbeiters

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/050/2022/III-66
Ö 8.16
Neufassung der Satzung des Beirates für Menschen mit Behinderung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/327/2020/V
Ö 8.17
Neufassung der Satzung des Seniorenbeirates

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/328/2020/V
Ö 8.18
Neufassung der Satzung des Integrationsbeirates

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 10, Enthaltung: 06

BV/484/2021/V
Ö 8.19
Änderung der Betriebssatzung des Städtischen Klinikums Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/005/2022/V-SKD
Ö 8.20
Ausschreibung der Positionen der/s Beigeordneten für Digitalisierung und moderne Verwaltung, der/s Beigeordneten für Bauen und Stadtgrün, der/s Beigeordneten für Soziales, Bildung, Jugend und Senioren sowie der/s Beigeordneten für Bürgerdienste, Umwelt und Sicherheit

Beschluss: zurückgezogen

FV/016/2022/Linke

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 
N 9.2
gesperrte Information
 
N 9.3
gesperrte Information
 
N 9.4
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 11
Schließung der Sitzung