Sitzung
FIN/054/2022
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
21.06.2022
Zeit
16:30-17:31 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 10.05.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltung: 2

 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Jährliche Berichterstattung an die Kommunalaufsichtsbehörde zur Entgegennahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA im Zeitraum vom 21. Mai 2021 bis 31. Mai 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/036/2022/II
Ö 6.2
Stand der Umsetzung des Ergebnis-und Finanzhaushaltes zum 30. April 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/034/2022/II-20
Ö 6.3
Parkkarten zum ermäßigten Preis für ambulante Pflegedienste

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/032/2022/II-32
Ö 6.4
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/064/2022/I-OB
Ö 7.2
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen von EUR 1.000,00 bis 50.000,00 für den Zeitraum 01.03.2022 bis 12.05.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/147/2022/II-EB
Ö 7.3
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/141/2022/III-61
Ö 7.4
Anzeige von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungsangeboten bis 50.000€ für den Zeitraum vom 01.01.-31.03.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/125/2022/V-SKD
Ö 7.5
Entscheidung über Annahme von Spenden und Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA im Zeitraum 22.03.2022-13.05.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/154/2022/II-ATD
Ö 7.6
Novellierung des Grundsatzbeschlusses (BV/261/2020/V-40) vom 16.09.2020 - Umsetzung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus dem „DigitalPakt Schule“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/206/2022/V-40
Ö 7.7
Novellierung des Gesamtmaßnahmebeschlusses
Ersatzneubau der Schule für Körperbehinderte "Schule an der Muldaue"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/173/2022/III-65
Ö 7.8
2. Novellierung des Maßnahmebeschlusses im Rahmen STARK III zur allgemeinen und energetischen Sanierung der Kita "Bremer Stadtmusikanten" sowie Maßnahmebeschluss über die Ergänzungsmaßnahme Außenanlagen und Ausstattung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/091/2022/II-DKT
Ö 7.9
2. Novellierung des Maßnahmebeschlusses STARK III ELER zur Teilsanierung und Zuschuss zur Ausstattung der Kita "Luisenkinder", Goltewitzer Str. 5

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/092/2022/II-DKT
Ö 7.10
1. Novellierung des Gesamtmaßnahmebeschlusses STARK III zur Allgemeinen und Energetischen Sanierung des Hortes Waldwichtel, Fliederweg 10 einschließlich der Außenanlagen und Ausstattung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/093/2022/II-DKT
Ö 7.11
Ausstattung des Hortes "Tempelhof" nach der Generalsanierung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/143/2022/II-DKT

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 9
Schließung der Sitzung