Sitzung
SOZ/012/2022
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Gesundheit, Bildung und Soziales
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
20.09.2022
Zeit
16:35-18:20 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Beschlussfassung der Tagesordnung | ||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift vom 14.06.2022 | ||
Ö 4 | Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums | ||
Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 6 | Öffentliche Anfragen und Informationen | ||
Ö 6.1 | Parkkarten zum ermäßigten Preis für ambulante Pflegedienste
Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | IV/032/2022/II-32 | |
Ö 6.2 | Tätigkeitsbericht der Kommunalen Behindertenbeauftragten
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 7 | Information zu überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2022 im Rahmen der Förderung von Trägern der Freien Wohlfahrtspflege im Förderbereich A – Soziales und Hilfe zur Selbsthilfe der Richtlinie der Stadt Dessau-Roßlau zur Gewährung von kommunalen Zuwendungen für soziale Dinstleistungen-Förderrichtlinie Soziales
Beschluss: Kenntnis genommen | IV/050/2022/V-50 | |
Ö 7.1 | Informationen zum Impf- und Pandemiegeschehen | ||
Ö 7.2 | Informationen zur Aufnahme von ukrainischen Flüchtlingen einschließlich Rechtskreiswechsel | ||
Ö 7.3 | Informationen zur Einführung einer elektronischen Bildungskarte | ||
Ö 7.4 | Informationen zum Stand Sozialraumplanung | ||
Ö 7.5 | Sonstige Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 8 | Beschlussfassungen | ||
Ö 8.1 | Aufhebung des Maßnahmebeschlusses BV/449/2019/III-65
zur Energetischen Teilsanierung Anhaltisches Berufsschulzentrum "Hugo Junkers" Fördermaßnahme STARK III, Schulsporthalle Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0 | ||
Ö 9 | Erste Fortschreibung zur mittelfristigen Schulentwicklungsplanung für allgemeinbildende Schulen der Stadt Dessau-Roßlau für die Schuljahre 2022/2023 bis 2026/2027
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0 | BV/279/2022/V-40 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 10 | gesperrte Information | ||
N 11 | gesperrte Information | ||
N 11.1 | gesperrte Information | ||
Öffentlicher Teil: |
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Ö 12 | Schließung der Sitzung |