Sitzung
SOZ/012/2022
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Gesundheit, Bildung und Soziales
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
20.09.2022
Zeit
16:35-18:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 14.06.2022
 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Parkkarten zum ermäßigten Preis für ambulante Pflegedienste

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

IV/032/2022/II-32
Ö 6.2
Tätigkeitsbericht der Kommunalen Behindertenbeauftragten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7
Information zu überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2022 im Rahmen der Förderung von Trägern der Freien Wohlfahrtspflege im Förderbereich A – Soziales und Hilfe zur Selbsthilfe der Richtlinie der Stadt Dessau-Roßlau zur Gewährung von kommunalen Zuwendungen für soziale Dinstleistungen-Förderrichtlinie Soziales

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/050/2022/V-50
Ö 7.1
Informationen zum Impf- und Pandemiegeschehen
 
Ö 7.2
Informationen zur Aufnahme von ukrainischen Flüchtlingen einschließlich Rechtskreiswechsel
 
Ö 7.3
Informationen zur Einführung einer elektronischen Bildungskarte
 
Ö 7.4
Informationen zum Stand Sozialraumplanung
 
Ö 7.5
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 8
Beschlussfassungen
 
Ö 8.1
Aufhebung des Maßnahmebeschlusses BV/449/2019/III-65
zur Energetischen Teilsanierung Anhaltisches Berufsschulzentrum "Hugo Junkers"
Fördermaßnahme STARK III, Schulsporthalle

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 9
Erste Fortschreibung zur mittelfristigen Schulentwicklungsplanung für allgemeinbildende Schulen der Stadt Dessau-Roßlau für die Schuljahre 2022/2023 bis 2026/2027

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/279/2022/V-40

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 
N 11.1
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 12
Schließung der Sitzung