Sitzung
StR/034/2022
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Elbe-Rossel-Halle, Mörikestraße 2, 06862 Dessau-Roßlau
Datum
14.09.2022
Zeit
16:00-18:59 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften vom 12.07.2022
 
Ö 4
Berichte des Oberbürgermeisters
 
Ö 4.1
Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 4.2
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 4.3
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde - Beginn ca.16:20 Uhr
 
Ö 6
Vorstellung der Direktorin der Stiftung Bauhaus, Frau Steiner
 
Ö 7
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 8
Beschlussfassungen
 
Ö 8.1
Wahl von Schiedspersonen für die Schiedsstellen I, IV und V der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/252/2022/I-07
Ö 8.2
Berufung eines Mitgliedes des Stadtbezirksbeirates innerstädtisch Mitte/Süd

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/238/2022/I-OR
Ö 8.3
Beschluss über die Auswahlkriterien für das Verfahren zur Neuvergabe einer Konzession im Rettungsdienst

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 00, Enthaltung: 03, Befangen: 1

BV/164/2022/II-37
Ö 8.4
Anpassung der Erleichterungen bei der Aufstellung der Jahresabschlüsse 2014 bis 2017 und Umsetzungsplan Jahresabschlüsse 2014 bis 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltung: 00, Befangen: 1

BV/246/2022/II-20
Ö 8.5
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Dessau für das Geschäftsjahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 00, Enthaltung: 00, Befangen: 6

BV/261/2022/II-20BTM
Ö 8.6
3. Novellierung des Gesamtmaßnahmebeschlusses (BV/440/2019/III-65) vom 05.02.2020 STARK III plus EFRE - Grundschule „Tempelhofer Straße“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/224/2022/III-65
Ö 8.7
Widmung öffentliche Verkehrsflächen in Dessau-Roßlau, Ortsteil Rodleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/239/2022/III-66
Ö 8.8
Radverkehrsanlage Albrechtstraße - Ostseite
- Maßnahmebeschluss -

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/268/2022/III-66
Ö 8.9
Überführung der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen (AGFK) Sachsen-Anhalt von einer kommunalen Arbeitsgemeinschaft in einen gemeinnützigen eingetragenen Verein.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/278/2022/III-66
Ö 8.10
Bodenpolitik und Verpachtung öffentlicher Nutzflächen

Beschluss: zurückgezogen

FV/020/2022/Linke

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 11
Schließung der Sitzung