Sitzung
FIN/056/2022
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
04.10.2022
Zeit
16:30-17:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 06.09.2022
 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Stand der Umsetzung des Ergebnis-und Finanzhaushaltes zum 31. Juli 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/053/2022/II-20
Ö 6.2
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Resolution des Stadtrates Dessau-Roßlau zur inflationären Preisentwicklung für Heizkosten, Energie, Lebensmittel und die dadurch zu erwartenden Auswirkungen für unsere Bürger, unsere Wirtschaft und unsere gesamte Gesellschaft

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltung: 1

FV/021/2022/AfD
Ö 7.2
Entscheidung über Annahme von Spenden und Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA im Zeitraum 08.03.2022-01.08.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/292/2022/II-ATD
Ö 7.3
Novellierung des Maßnahmebeschlusses Ersatzbeschaffung des Notrufabfrage- und Vermittlungssystems für die Rettungsleitstelle Dessau-Roßlau (BV/102/2021/II-37) und Beschluss einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/257/2022/II-37
Ö 7.4
Maßnahmebeschluss zur Beschaffung einer Feldküche für den Katastrophenschutz der Stadt Dessau-Roßlau - Fachdienst Betreuung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/287/2022/II-37
Ö 7.5
Genehmigung außerplanmäßige Auszahlung zur Gewährung von Zuwendungen zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder aus Mitteln des Investitionsprogrammes des Bundes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/285/2022/V-51
Ö 7.6
2. Novellierung des Maßnahmebeschlusses zur Teilsanierung der evangelischen Kindertagesstätte „An der Kreuzkirche" der Anhaltischen Diakonissenanstalt Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/288/2022/V-51
Ö 7.7
Radverkehrsanlagen Antoinettenstraße in Dessau-Roßlau
Erhöhung der Gesamtkosten von 1.024.500 € (investiv + EGH) auf 1.191.900 € (investiv + EGH) sowie Sicherung der Gesamtfinanzierung durch Genehmigung der Erhöhung der außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung (VE).

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/299/2022/III-66

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 9
Schließung der Sitzung