Sitzung
HAU/052/2022
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
05.10.2022
Zeit
16:30-20:01 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 31.08.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 7.1
Bericht des Beigeordneten aus dem Ukrainestab
 
Ö 7.2
Abstimmung Zukunftsreise
 
Ö 7.3
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 8
Beschlussfassungen
 
Ö 8.1
Wahl einer Schiedsperson für die Schiedsstelle I der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/315/2022/I-07
Ö 8.2
Berufung Stadtwahlleiter und stellvertretenden Stadtwahlleiter

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/316/2022/II-32
Ö 8.3
Erste Fortschreibung zur mittelfristigen Schulentwicklungsplanung für allgemeinbildende Schulen der Stadt Dessau-Roßlau für die Schuljahre 2022/2023 bis 2026/2027

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/279/2022/V-40
Ö 8.4
Gewährleistung des barrierefreien Zugangs zum Haltepunkt Meinsdorf der Deutschen Bahn und Errichtung eines Parkplatzes und Fahrradstandes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

FV/022/2022/FrFr

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 
N 9.2
gesperrte Information
 
N 9.3
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 
N 10.1
gesperrte Information
 
N 10.2
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 13
Beschlussfassungen
 
Ö 13.1
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung des Geschäftsführers der IVG Immobilien- und Verwaltungsservice GmbH für das Geschäftsjahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/323/2022/II-20BTM
Ö 13.2
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung des Aufsichtsrates der IVG Immobilien- und Verwaltungsservice GmbH für das Geschäftsjahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/324/2022/II-20BTM
Ö 13.3
Unternehmensangelegenheiten
Wirtschaftsplan 2023 und Mittelfristplanung 2023 – 2027 der IVG Immobilien- und Verwaltungsservice GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/325/2022/II-20BTM
Ö 13.4
Unternehmensangelegenheiten
Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Immobilien- und Verwaltungsservice GmbH Rodleben (IVG)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltung: 0

BV/310/2022/II-20BTM
Ö 13.5
Unternehmensangelegenheiten
Änderung des Wirtschaftsplans 2022 der Stadtmarketinggesellschaft Dessau-Roßlau mbH (SMG)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/326/2022/II-20BTM
Ö 14
Schließung der Sitzung