Sitzung
StR/035/2022
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Elbe-Rossel-Halle, Mörikestraße 2, 06862 Dessau-Roßlau
Datum
19.10.2022
Zeit
16:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 14.09.2022
 
Ö 4
Berichte des Oberbürgermeisters
 
Ö 4.1
Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 4.2
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 4.3
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde - Beginn ca. 16:20 Uhr
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Ausführungen zum Haushalt 2023 durch Frau Bürgermeisterin Nußbeck
 
Ö 6.2
Tätigkeitsbericht der kommunalen Gleichstellungsbeauftragten im Berichtszeitraum 09/2020 bis 09/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/056/2022/I-GSB
Ö 6.3
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Wahl einer Schiedsperson für die Schiedsstelle I der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/315/2022/I-07
Ö 7.2
Berufung eines Stadtbezirksbeirates in den Stadtbezirksbeirat Innerstädtisch Nord

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/308/2022/I-OR
Ö 7.3
Berufung Stadtwahlleiter und stellvertretenden Stadtwahlleiter

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/316/2022/II-32
Ö 7.4
Novellierung des Maßnahmebeschlusses Ersatzbeschaffung des Notrufabfrage- und Vermittlungssystems für die Rettungsleitstelle Dessau-Roßlau (BV/102/2021/II-37) und Beschluss einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/257/2022/II-37
Ö 7.5
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Anhaltisches Theater Dessau zum 31.12.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/216/2022/II-ATD
Ö 7.6
Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebes Anhaltisches Theater Dessau - Ergebnisverwendung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/217/2022/II-ATD
Ö 7.7
Entlastung der Betriebsleitung Anhaltisches Theater Dessau für das Jahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/218/2022/II-ATD
Ö 7.8
Unternehmensangelegenheiten
Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Immobilien- und Verwaltungsservice GmbH Rodleben (IVG)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 2

BV/310/2022/II-20BTM
Ö 7.9
Radverkehrsanlagen Antoinettenstraße in Dessau-Roßlau
Erhöhung der Gesamtkosten von 1.024.500 € (investiv + EGH) auf 1.191.900 € (investiv + EGH) sowie Sicherung der Gesamtfinanzierung durch Genehmigung der Erhöhung der außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung (VE).

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/299/2022/III-66
Ö 7.10
Umgestaltung Ferdinand-von-Schill-Straße und Kreuzung Katholische Kirche mit Teichstraße - Maßnahmebeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 10, Enthaltung: 5

BV/300/2022/III-66
Ö 7.11
Umgestaltung der Johannisstraße - Maßnahmebeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 06, Enthaltung: 02

BV/303/2022/III-66
Ö 7.12
Erste Fortschreibung zur mittelfristigen Schulentwicklungsplanung für allgemeinbildende Schulen der Stadt Dessau-Roßlau für die Schuljahre 2022/2023 bis 2026/2027

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/279/2022/V-40
Ö 7.13
Genehmigung außerplanmäßige Auszahlung zur Gewährung von Zuwendungen zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder aus Mitteln des Investitionsprogrammes des Bundes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/285/2022/V-51
Ö 7.14
2. Novellierung des Maßnahmebeschlusses zur Teilsanierung der evangelischen Kindertagesstätte „An der Kreuzkirche" der Anhaltischen Diakonissenanstalt Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/288/2022/V-51
Ö 7.15
Resolution des Stadtrates Dessau-Roßlau zur inflationären Preisentwicklung für Heizkosten, Energie, Lebensmittel und die dadurch zu erwartenden Auswirkungen für unsere Bürger, unsere Wirtschaft und unsere gesamte Gesellschaft

Beschluss: zurückgezogen

FV/021/2022/AfD
Ö 7.16
Gewährleistung des barrierefreien Zugangs zum Haltepunkt Meinsdorf der Deutschen Bahn und Errichtung eines Parkplatzes und Fahrradstandes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0

FV/022/2022/FrFr

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 10
Schließung der Sitzung