Sitzung
FIN/057/2022
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Elbe-Rossel-Halle, Mörikestraße 2, 06862 Dessau-Roßlau
Datum
08.11.2022
Zeit
16:30-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 4.1
Prüfauftrag zum Haushalt 2023 – Umsetzungsstand der Spielplatzkonzeption der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/062/2022/III-61
Ö 4.2
Sonstige Anfragen und Informationen
 
Ö 5
Beschlussfassungen
 
Ö 5.1
Haushaltssatzung 2023, Haushaltsplan 2023, Stellenplan 2023

Beschluss: verwiesen

BV/342/2022/II-20
Ö 5.2
Haushaltskonsolidierungskonzept 2023 und Folgejahre

Beschluss: verwiesen

BV/343/2022/II-20
Ö 5.3
Änderung der Satzung der Volkshochschule der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/309/2022/V-40
Ö 5.4
Aufhebung der Satzung für die Stadtbildstelle der Stadt Dessau-Roßlau einschließlich der Kostensatzung zum 01.01.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/353/2022/V-40
Ö 5.5
Eintrittpreise und Entgelte für den Tierpark Dessau / Lehrpark für Tier- und Pflanzenkunde

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/338/2022/I-41
Ö 5.6
Fortführung des "Förderprogramms zur Ansiedlung junger Familien" in Dessau-Roßlau im Bereich Versorgung mit Bauland

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/083/2022/I-80

Nicht öffentlicher Teil:

N 6
gesperrte Information
 
N 6.1
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 7
Schließung der gemeinsamen Sitzung
 
Ö
Weiterführung der Sitzung des Finanzausschusses
 
Ö 8
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 9
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Finanzausschusses am 04.10.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 2

 
Ö 11
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 12
Beschlussfassungen
 
Ö 12.1
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/380/2022/I-OB
Ö 12.2
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/360/2022/I-OB
Ö 12.3
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/341/2022/I-OB
Ö 12.4
Antrag auf Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen im Deckungskreis 5905

Beschluss: zurückgestellt

BV/304/2022/II-32
Ö 12.5
Risikoanalyse mit Brandschutzbedarfsplan der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/259/2022/II-37
Ö 12.6
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung für den Deckungskreis 5021 - Bewirtschaftungskosten - des Amtes 37 infolge von massiv gestiegenen Preisen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/332/2022/II-37
Ö 12.7
Aufhebung des Maßnahmebeschlusses zur energetischen und allgemeinen Sanierung der Kindertageseinrichtungen "Wirbelwind 1+2" des Behindertenverbandes Dessau e. V

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/148/2022/V-51
Ö 12.8
Genehmigung einer außerplanmäßgen Ausgabe für die Etablierung der NeuSTADT-Agentur im Rahmen des Projektes "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/306/2022/I-80
Ö 12.9
3. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/355/2022/II-EB
Ö 12.10
Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren für die Jahre 2023 bis 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/354/2022/II-EB
Ö 12.11
Straßenreinigungssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/241/2022/III-66
Ö 12.12
Streetzer Brücke 2. Bauabschnitt Lückenschluss – Maßnahmebeschluss –

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/368/2022/III-66
Ö 12.13
Aufgabenstellung für die Fachplanung Tränkungsmaßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/359/2022/III-66

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
gesperrte Information
 
N 13.1
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 14
Schließung der Sitzung