Sitzung
StR/038/2023
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Elbe-Rossel-Halle, Mörikestraße 2, 06862 Dessau-Roßlau
Datum
01.02.2023
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 07.12.2022
 
Ö 4
Berichte des Oberbürgermeisters
 
Ö 4.1
Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 4.2
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 4.3
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde - Beginn ca. 16:20 Uhr
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Sechzehnter Beteiligungsbericht der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/076/2022/II-20BTM
Ö 6.2
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Aufhebung des Hygienekonzeptes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 00, Enthaltung: 00

FV/002/2023/V-StR
Ö 7.2
Rücktritt und Neuwahl eines stimmberechtigten Mitglieds des Jugendhilfeausschusses sowie Rücktritt und Neuwahl des Stellvertreters

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

BV/441/2022/I-07
Ö 7.3
Entscheidung über die Sitzverteilung und Besetzung im Ausschuss für Bürgeranliegen, öffentliche Sicherheit und Umwelt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 00, Enthaltung: 01

BV/442/2022/I-07
Ö 7.4
Beitritt Stadt Dessau-Roßlau zur Initiative Klischeefrei

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 12, Enthaltung: 04

BV/407/2021/I-GSB
Ö 7.5
2. Novellierung des Maßnahmebeschlusses BV/243/2020/IV-41 vom 14.10.2020
Sanierung des Blumengartenhauses im Park Georgium zur Unterbringung der Museumspädagogik der Anhaltischen Gemäldegalerie

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/370/2022/III-65
Ö 7.6
Novellierung des Gesamtmaßnahmebeschlusses
Umbau und Erweiterung der Bürgerinformation zum zentralen Bürgeramt sowie Maßnahmebeschluss für die Ausstattung Bürgeramt / Gestaltungskonzept

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 02, Enthaltung: 07

BV/374/2022/III-65
Ö 7.7
Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept – Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 02, Enthaltung: 04

BV/385/2022/III-61
Ö 7.8
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 64 "Wohnmobilstellplatzanlage am Hermann-Wäschke-Weg“ – Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/421/2022/III-61
Ö 7.9
2. Änderung des Flächennutzungsplanes Roßlau "Wohnmobilstellplatzanlage am Hermann-Wäschke-Weg“ – Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/422/2022/III-61

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 9
Schließung der Sitzung