Sitzung
SOZ/017/2023
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Gesundheit, Bildung und Soziales
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
14.06.2023
Zeit
16:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Nachtrag: 30.05.2023
Genehmigung der Niederschrift vom 20.04.2023
 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Nachtrag: 30.05.2023
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Informationen der Verwaltung
 
Ö 6.1.1
Bericht zur Lage der Zugänge zur Unterbringung von Kriegsflüchtigen aus der Ukraine, Aktuelle Situaiton
 
Ö 6.1.2
Sachstandsmitteilung zum Bewerbungsverfahren für die Kommunale Behindertenbeauftragte und für den Kinder- und Jugendbeauftragten der Stadt Dessau-Roßlau
 
Ö 6.1.3
Sachstandsinformation über die Umsetzung des Digitalpakts
 
Ö 6.1.4
Informationen über die Anzahl der Anmeldungen von Schülerinnen und Schüler in den Grund- und Sekundarschulen, der Gemeinschaftsschule und den Gymnasien
 
Ö 6.1.5
Bericht des Integrationskoordinators
 
Ö 6.1.6
Vorstellung des Konzeptes 4. Standort Schule für geistig Behinderte (Regenbogenschule)
 
Ö 6.2
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 6.2.1
Sachstand zur Standortentscheidung Förderschule für Geistigbehinderte

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

IV/026/2023/IV-40
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Änderung der Kostensatzung der Volkshochschule der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/087/2023/IV-40
Ö 7.2
Kalkulation zur Änderung der Kostensatzung der Volkshochschule der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/088/2023/IV-40
Ö 7.3
Fördermaßnahme Digitalisierung an der Volkshochschule „Digitalisierungsmaßnahmen Erwachsenenbildung VHS“ im Rahmen des Sondervermögens „Corona“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/137/2023/IV-40
Ö 7.4
Novellierung der Richtlinie der Stadt Dessau-Roßlau zur Gewährung von einmaligen Beihilfen und Zuschüssen, sowie sonstigen Leistungen gemäß § 39 Achtes Buch - Sozialgesetzbuch (SGB VIII)

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/092/2023/IV-51
Ö 7.5
Projektgebundene Maßnahmen zur gesunden Ernährung in den Kindertagesstätten und der Kindertagespflege in der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/093/2023/IV-51
Ö 7.6
Etablierung eies Lehramtsstudiums für die Grund- und Sekundarstufe 1 an der Hochschule Anhalt am Standort Dessau-Roßlau - Bildungscampus Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

FV/010/2023/StR
Ö 7.7
Festlegung des künftigen Standortes der Schule für geistig Behinderte (Regenbogenschule)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltung: 1

FV/012/2023/StR

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 
N 9.2
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 10
Schließung der Sitzung