Sitzung
FIN/004/2023
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Finanzen, Digitalisierung und moderne Verwaltung
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
02.05.2023
Zeit
16:30-18:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 28.03.2023
 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Jahresabschluss 2017 der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: Kenntnis genommen

 IV/020/2023/II-20
Ö 6.2
Jährliche Berichterstattung an die Kommunalaufsichtsbehörde zur Entgegennahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA im Zeitraum 31. Mai 2022 bis 10. April 2023

Beschluss: Kenntnis genommen

 IV/018/2023/I-OB
Ö 6.3
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Unterstützung Christopher Street Day in Dessau-Roßlau

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltung: 1

 FV/009/2023/BÜRGER
Ö 7.2
Eintrittspreise und Entgelte für die kommunalen Bäder Sportbad Dessau, Gesundheitsbad und Erlebnisbad Roßlau

Beschluss: zurückgestellt

 BV/019/2023/I-52
Ö 7.3
Corona-Beihilfen 2022 und 2023 sowie Ausgleich 9 €-Ticket und Deutschlandticket im Öffentlichen Personennahverkehr – ÖPNV Rettungsschirm (ÖPNV)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

 BV/035/2023/III-66
Ö 7.4
Änderung des Grund- und Arbeitspreises für Trinkwasser im Preisblatt der Dessauer Wasser- und Abwasser GmbH (DESWA)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 1

 BV/098/2023/III-66
Ö 7.5
Kalkulation der Entgelte für die dezentrale Abwasserentsorgung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

 BV/099/2023/III-66
Ö 7.6
Kalkulation der Abwasserentgelte der Dessauer Wasser- und Abwasser GmbH
für den Zeitraum vom 01.01.2023 bis 31.12.2025 als Bestandteil der Allgemeinen
Bestimmungen für die Entwässerung und die Entgelte der Dessauer Wasser- und Abwasser GmbH (ABE).

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

 BV/100/2023/III-66
Ö 7.7
Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Abwasserbeseitigungsanlagen der Stadt Dessau-Roßlau (Abwassersatzung) vom 01.07.2023 sowie die Allgemeinen Bestimmungen für die Entwässerung und die Entgelte der Dessauer Wasser- und Abwasser GmbH vom 01.07.2023 (ABE)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

 BV/102/2023/III-66
Ö 7.8
Beschaffung eines Tanklöschfahrzeuges für die Berufsfeuerwehr Dessau-Roßlau im Jahr 2025 und Beschluss einer Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

 BV/083/2023/V-37
Ö 7.9
Maßnahmebeschluss zur Beschaffung einer Drehleiter für die Freiwillige Feuerwehr Roßlau im Jahr 2025 und Beschluss einer Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

 BV/080/2023/V-37
Ö 7.10
Maßnahmebeschluss zur Beschaffung eines Einsatzleitwagens für die Freiwillige Feuerwehr Roßlau im 2025 und Beschluss einer Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

 BV/081/2023/V-37
Ö 7.11
Maßnahmebeschluss zur Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr Mildensee im Jahr 2025 und Beschluss einer Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

 BV/082/2023/V-37

Nicht öffentlicher Teil:
N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 
N 8.2
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:
Ö 10
Schließung der Sitzung